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Emmerich
Gerwers wehrt sich: Rees wäre pleite gewesen

Emmerich. Sparkassenfusion: Hinter den Kulissen hat es gekracht. Die Reeser wehren sich gegen den Eindruck, sie hätten mutwillig den Zusammenschluss blockiert. Von Christian Hagemann

Der Bürgermeister der Stadt Rees, Christoph Gerwers, hat gestern die Entscheidung des Reeser Rates verteidigt, kein Geld für die Aufstockung des Eigenkapitals der Stadtsparkasse Emmerich-Rees zu geben und gleichzeitig noch Anteile an der neuen Sparkasse zu behalten.

Das hat den Reesern den Vorwurf eingebracht, den Zusammenschluss der Sparkassen Kleve, Straelen und Emmerich-Rees beinahe scheitern gelassen zu haben. Sie hätten Jobs gefährdet, hieß es. Im Kern geht es um die Frage, ob das Geld für die Aufstockung des Eigenkapitals haushaltstechnisch eine Investition ist oder ein Aufwand. Geliehen werden muss das Geld in jedem Fall, aber die Auswirkungen sind je nach Rechtsauffassung sehr unterschiedlich.

Ist es eine Investition, kann sie gegen die allgemeinen Rücklagen abgeschrieben werden und belastet den Haushalt damit entsprechend wenig. Ist es ein Aufwand, schlägt die Summe direkt zu Buche.

Die Reeser waren der Auffassung, dass es sich um einen Aufwand handelt. "Damit wäre Rees in die Haushaltssicherung geraten und eine Haushaltssperre sogar möglich gewesen", so Gerwers.

Die Emmericher, die zwölf Millionen Euro für die Aufstockung des Eigenkapitals der Stadtsparkasse Emmerich-Rees bezahlen wollen, sehen die Summe als Investition. Und sind darin auch vom Kreis Kleve und dem NRW-Innenministerium bestätigt worden. Den Reeser Bürgermeister Gerwers hingegen überzeugt das nicht. "Ich bin mit dem Reeser Rat in erster Linie für die Stadt Rees verantwortlich."

Gerwers betonte gestern gegenüber der RP, dass der Reeser Rat zudem nicht bereit gewesen sei, die 22 Prozent seiner Anteile an der Sparkasse Emmerich-Rees unentgeltlich auf den Kreis Kleve zu übertragen. Das hatte zur Folge, dass noch am Sonntagabend (22. Mai) per Dringlichkeitsbeschluss in Rees entschieden wurde. Und zwar über die unwesentliche Beteiligung von 1,5 Prozent der Reeser am neuen Geldinstitut. Ursprünglich hatten die Reeser 3,6 Prozent gefordert.

Dass Gerwers gestern im Gespräch mit der RP den Schritt des Reeser Rates erläuterte, hat einen simplen Grund: Der Reeser Bürgermeister war am Freitag, als Sparkassenchef Horst Balkmann und der Emmericher Bürgermeister Peter Hinze über die Fusion informierten, nicht eingeladen worden. Damit hatte er keine Möglichkeit, seine Sicht der Presse mitzuteilen.

Balkmann soll den Beteiligten immer wieder gesagt haben, bei einem Scheitern der Fusion würde die Sparkasse möglicherweise der Sparkasse Duisburg zugeschlagen werden. Das würde Arbeitsplätze gefährden. Die Reeser hingegen sollen immer wieder darauf hingewiesen haben, dass sie bereits vor vier Jahren ein Zusammengehen der Sparkasse mit einer anderen vorgeschlagen hätten und man nicht auf sie gehört habe. Nunmehr seien die Anforderungen an die Sparkassen noch höher als vor vier Jahren, beispielsweise an die Eigenkapitalausstattung.

Quelle: RP
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