| 00.00 Uhr

Emmerich
Große Politik in 75 Minuten

Emmerich: Große Politik in 75 Minuten
Jens Spahn (Mitte, vorn) wurde am Rathaus von Parteikollegen aus Emmerich und dem Kreis Kleve empfangen. FOTO: mvo
Emmerich. Der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn war gestern prominenter Gast beim Hüthumer CDU-Tag. Von Markus Balser

Seit 30 Jahren schon gibt es den Hüthumer CDU-Tag. Sein Ziel: die "große Politik" den Bürgern vor Ort näher bringen. Viele Minister, Funktionäre und Amtsträger aus den Reihen der Union waren aus Bund und Land schon zu Gast. Gestern war der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, der Einladung von Hüthums CDU-Chef Erik Arntzen gefolgt.

Spahns Hüthum-Tag begann zunächst im Rathaus mit einem kleinem Empfang, an dem unter anderem auch der Landtagsabgeordnete Dr. Günther Bergmann und der frisch gewählte CDU-Bundestagskandidat für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, teilnahmen. Der Erste Beigeordnete Dr. Stefan Wachs empfing in Vertretung von Bürgermeister Peter Hinze (derzeit im Urlaub) die CDU-Delegation. Nach einem kleinen "Werbeblock" für Emmerich, bei dem Wachs Entwicklung und Probleme der Kommune schilderte, trug sich Spahn ins Goldene Buch ein, um dann ins Waldschlösschen Borghees weiter zu fahren, wo bereits rund 100 interessierte Zuschauer auf den Bundespolitiker warteten.

Dass Spahn (Jahrgang 1980) ein Politprofi durch und durch ist, wurde schnell klar. Der gebürtige Ahausener trat ohne ein Mikrofon, das für ihn bereit gelegen hätte, vor seine Zuhörerschaft und handelte in gut einer Stunde mit kräftiger Stimme gleich mehrere Themen ab, die ihm am Herzen lagen. Seine Botschaft: Deutschland sei vom kranken Mann Europas zur Lokomotive geworden. "Uns geht es so gut wie nie, aber auch die Unsicherheiten in der Bevölkerung sind so groß wie nie zuvor." Spahn machte das an Themen wie dem demografischen Wandel fest. "In 15 Jahren gehen 1,5 Millionen Menschen in Rente, aber nicht einmal halb so viele treten dann aus den zehnten Klassen ins Erwerbsleben ein", schilderte er ein Szenario, dem man sich noch viel stärker als bisher annehmen müsse. Ein Lösungsansatz könnte die Flexi-Rente sein, die es ermögliche, Menschen weiterhin zu beschäftigen, auch wenn sie das Rentenalter bereits erreicht haben.

Die voranschreitende Digitalisierung gehörte ebenfalls zu Spahns Themenpaket. Hier müsse darauf geachtet werden, dass die deutsche Wirtschaft den Zug nicht vollends verpasse. "Das selbstfahrende Auto werden wir alle noch erleben", sagte er. Die Frage sei nur, ob es von deutschen Firmen komme oder nicht.

Auch auf die Flüchtlingssituation ging der Parlamentarische Staatssekretär ein. Von deren Dynamik, so gestand er ein, sei die Politik überrascht worden: "Das war zum Teil eine Lage ohne Kontrolle." Diese sei jetzt wieder hergestellt, nun müsse allerdings auch der Rechtsstaat durchgesetzt werden. Für Spahn ("ein klassisches CDU-Thema") heißt das zum einen: schnellere Verfahren und klare Richtlinien, wem Asyl gewährt werden darf und wem nicht (Stichwort: sichere Herkunftsländer). Zum anderen müssten auch Prinzipien deutlich gemacht werden, die für alle gelten: "Wir wollen allen die Chance geben, hierher zu kommen, aber sie müssen sich dann auch nach unseren Regeln richten, wenn sie hier leben wollen."

Abschließend nahm Spahn noch das Thema Brexit und EU auf. Großbritannien sei der drittwichtigste Handelspartner Deutschlands und werde der EU noch sehr fehlen. Häme sei da fehl am Platz. Die EU müsse sich stärker auf Themen wie Terrorbekämpfung oder Migration konzentrieren und nicht auf die Finanzierung von Radwegen. Dann würde auch ihre Akzeptanz wieder steigen.

Im Anschluss beantwortete der Bundespolitiker noch einige Fragen der Zuhörer. Etwa zur Höhe der Entwicklungshilfe in Krisenregionen. Dazu Spahn: "Jeder Dollar, den wir in solchen Ländern vor Ort einsetzen, bringt 30 mal mehr als hier." Oder zum Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP), das er befürwortet: "Damit können wir die Standards setzen, die gelten sollen, wenn die Welt mit uns Handel treiben will."

Nach gut 75 Minuten verabschiedete sich dann Spahn, der seinen Zuhörern kurzweilig große Themen aus der Bundespolitik nahe gebracht hatte.

Der Zweck des Hüthumer CDU-Tags war wieder einmal erfüllt.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Emmerich: Große Politik in 75 Minuten


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.