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Emmerich
Hendricks bleibt dabei: "Knoten bei Betuwe ist durchschlagen"

Emmerich. Die Bundesministerin war gestern zu Gast im Rathaus, um mit Bürgermeister Hinze und Fraktionsvertretern für Emmerich relevante Themen zu besprechen. Von Markus Balser

In wenigen Tagen wird Barabara Hendricks einen Fahrrad-Urlaub antreten. Bevor die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf den Sattel steigt, stattete sie gestern ihrem Wahlkreis einen Besuch ab. Die SPD-Politikerin traf sich im Rathaus mit Bürgermeister Peter Hinze, Vertretern der Stadtverwaltung und der Fraktionen von SPD, CDU und Embrica, um über Themen zu sprechen, die für Emmerich momentan von Bedeutung sind.

Dazu gehörten neben der Flüchtlingssituation und der Frage nach bezahlbaren Wohnungen für alle Emmericher auch die Erweiterungswünsche des Hafens, der vor kurzem als "landesbedeutsam" eingestuft wurde. Hendricks unterstützt die Expansion, auch wenn davon ein Naturschutzgebiet von europäischem Rang betroffen ist. "Wenn es die Möglichkeiten zum Tausch von Flächen gibt, sollte man nicht päpstlicher sein als der Papst", sagte sie gestern bei einem Pressegespräch im Rathaus, nachdem sie sich ins Goldene Buch der Stadt eingetragen hatte. Gleichwohl könne das Verfahren, bei dem unter anderem der Kreis eine Stellungnahme abgeben und die Bundesregierung einen Antrag an die EU-Kommission stellen muss, noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Hendricks ging auch noch einmal auf das Thema "Betuwe" ein. Hier hatte sie vor kurzem einen "Durchbruch" bekannt gegeben, nachdem sich das Land bereit erklärte, zusätzliche Kosten zu übernehmen, die bei den von den Feuerwehren geforderten Sicherheitsmaßnahmen anfallen. Unter anderem war man übereingekommen, dass die Wehren entlang der Strecke mit Spezialwagen ausgestattet werden und die Zugänge zur Strecke alle 600 Meter statt alle 1000 Meter ermöglicht werden. Darüber hinaus soll es noch weitere 28 Zugänge geben.

Wie berichtet, hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Günther Bergmann kritisiert, dass es sich dabei nicht um einen Durchbruch, sondern lediglich um eine Diskussionsgrundlage handele, weil noch in jeder Kommune Gespräche mit dem Eisenbahnbundesamt ausstünden. Dazu Hendricks: "Es stimmt, es werden noch Begehungen durchgeführt, die klären sollen, wo die Zugänge hinkommen. Da aber gesichert ist, wer die zusätzlichen Maßnahmen finanziert, die über das hinausgehen, was der Standard beim Eisenbahnbundesamt ist, bleibe ich dabei - der Knoten ist durchschlagen."

Quelle: RP
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