Emmerich Kreis Kleve findet eine "Flüchtlings-App" überflüssig
Emmerich · Piraten und Linke möchten Asylbewerbern ein Info-Angebot machen. Auch treten sie für freies W-Lan ein.
Asylbewerber und Flüchtlinge haben eine Menge Fragen. Und sehr häufig ein Handy als einfachsten Zugang zum weltweiten Netz. Deshalb beantragt die Klever Kreistagsfraktion von Linke / Piraten eine "Flüchtlings-App" - mit wenig Aussicht auf Erfolg. Denn die Kreisverwaltung führt in ihrer Unterlage zur Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 23. April, aus, dass ein digitaler Stadtführer mit Menüpunkt "Soziales", wie es den Antragstellern vorschwebt, keinen Sinn macht. Anders als in der Stadt Witten, die von Linke / Grünen beispielhaft genannt wird, sei "die Ausgangslage für den Kreis Kleve mit 16 kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine völlig andere".
Es wird von der Verwaltung nicht bestritten, dass Flüchtlinge erheblichen Informationsbedarf haben. Aber dafür gebe es ja seit Jahren das mehrsprachige Integrationsportal des Kreises, in dem alle relevanten Themen auch von Smartphone-Nutzern abzurufen seien. Zudem habe sich in der Praxis bewährt, ratsuchende Asylbewerber unmittelbar an die vor Ort tätigen Flüchtlingshilfe-Organisationen zu vermitteln. Dort stünden erfahrene Berater zur Verfügung, die auch schnell Dolmetscher organisieren könnten.
Eine App hingegen könnte von der Verwaltung nicht in Eigenleistung erbracht werden; eine externe Firma dafür zu bezahlen wäre vermutlich teuer, schreibt der Landrat. Außerdem besäßen durchaus nicht viele Flüchtlinge internetfähige Mobiltelefone, und die Verbreitung von freiem W-Lan nehme zwar zu, sei jedoch längst nicht flächendeckend.
Im übrigen möchte der Kreis in seinen Gebäuden und Schulen wegen der Problematik der Störerhaftung vorerst kein W-Lan zur Verfügung stellen. Auch dies ließ der Antragsteller auf die Tagesordnung des nächsten Kreisausschusses setzen. Mehrere Kommunen im Kreis arbeiten bereits mit dem Verein "Freifunk" zusammen.
