Rees LEP betont Bedeutung des Betuwe-Ausbaus
Rees · / EMMERICH Ganz deutliche Worte gibt es im neuen Landesentwicklungsplan (LEP) zum Thema "Betuwe". Die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene sei zu begrüßen. Diese Verlagerung diene dem Umwelt- und Klimaschutz, heißt es in dem Papier. In diesem Zusammenhang sei es auch wichtig, die großräumigen Verkehrsräume mit den Nachbarländern abzustimmen. Hier komme dann der Ausbaustrecke von Oberhausen nach Emmerich eine "besondere Bedeutung" zu. So soll die Anbindung des Hafens Rotterdam an das europäische Wirtschaftszentrum Rhein-Ruhr verbessert werden. Ein klares Bekenntnis zum Ausbau der Betuwe.
In einer solch konkreten Form wurde das im Landesplan bisher nicht ausgeführt. Die konkrete Teilstrecke Emmerich-Oberhausen wurde im bislang gültigen LEP aus dem Jahre 1995 noch gar nicht genannt, so Nina Heil, Pressesprecherin des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen. Im alten LEP ist die Betuwe bislang lediglich Teil der "großräumigen Entwicklungsachsen von europäischer Bedeutung". Neu sei die Strecke in dem Plan also nicht.
"Allerdings wird im aktuellen LEP-Entwurf konkreter formuliert, was die Landes- und Regionalplanung zur Realisierung dieser Strecke beitragen kann: nämlich die Trassensicherung im Regionalplan." Dazu findet sich dann auch der entsprechende Grundsatz im LEP: Um das Projekt realisieren zu können, soll die Regionalplanung "planerische Flächenvorsorge" betreiben. Das bedeutet konkret, dass dafür gesorgt werden soll, dass die entsprechenden Flächen für den Ausbau der Strecke zur Verfügung gestellt werden. Ein wichtiges Signal, denn gleichzeitig ist es Ziel des LEP die Inanspruchnahme von Freiraum durch Verkehrsprojekte möglichst zu reduzieren.
Der LEP muss noch vom Landtag verabschiedet werden. Große Änderungen seien nicht zu erwarten.
