Emmerich Neumarkt: Da wächst jetzt Gras drüber
Emmerich · Investor Josef Schoofs bekommt trotz des Ultimatums vom Rat noch einmal sechs Wochen Verlängerung.
Bürgermeister Johannes Diks verdankt seine Wahlniederlange in weiten Teilen wohl Neumarkt-Investor Josef Schoofs. Und so wie die Pflanzen, die auf dem Areal mittlerweile wachsen, den Stillstand versinnbildlichen, so ist auch der Beschluss der Politik von gestern Nachmittag: CDU und SPD haben das Ultimatum für Neumarkt-Investor Josef Schoofs um sechs Wochen verlängert. Über das, was in den vergangenen Wochen war, wächst jetzt erst mal Gras.
CDU und SPD glauben: Schoofs will das 16-Millionen-Projekt in Emmerichs Innenstadt bauen. Er wartet allerdings seit Monaten auf eine einzige Unterschrift: die des Chefs einer irischen Investmentgesellschaft.
Dieser Dr. Ryan führt die Geschäfte eines Unternehmens, dem unter anderem das Deutsche-Bank-Gebäude am Neumarkt gehört. Die Planungen von Schoofs für eine Bebauung auf dem Platz ist so, dass Häuser und die Zufahrt zu einer neuen Tiefgarage ganz nahe an das Bank-Gebäude heranreichen. Dafür braucht Schoofs das Einverständnis der Iren.
CDU und SPD hatten wenige Tage vor der Bürgermeisterwahl Schoofs ein Ultimatum gestellt: Entweder er zeigt der Politik den Vertrag, der die Abstandsflächen regelt, oder er ist raus aus der Sache.
Am Donnerstagabend war Schoofs in der Sache bereits in Emmerich. Bei einem Treffen der Fraktionsvorstände und der Verwaltungsspitze legte er einen Vertrag vor, den er unterschrieben hat und der irische Rechtsanwalt von Ryan. Dass der irische Chef selbst noch nicht unterschrieben habe, liege an einem Verwaltungswechsel in Irland und an zahllosen Details, die zuvor noch hätten verhandelt werden müssen, heißt es.
Mit den Unterschriften von Schoofs und dem Anwalt ist der Vertrag zwar wirksam. Aber nicht vollständig, sondern eher "schwebend unwirksam", wie Juristen das formulieren. Der Beigeordnete der Stadt, Dr. Stefan Wachs, und Anwalt Jan Ludwig von der SPD-Fraktion sagten aber übereinstimmend, dass diese Vorgehensweise ein normaler Vorgang sei. Ludwig: "Dr. Ryan hat sich auf diese Art und Weise Herrn Schoofs gegenüber verpflichtet."
Immerhin hat Schoofs erreicht, dass er noch einmal eine Frist eingeräumt bekommt. Dass das in Emmerich nicht gerne getan wird, wurde gestern bei der Sitzung des Rates deutlich, zu der auch Schoofs gekommen war.
BGE und die kleinen Fraktion waren gegen ein Weitermachen mit Schoofs. CDU und SPD waren dafür. Deutlich machten alle Fraktionen, dass sie vom Verhalten von Schoofs enttäuscht sind. Auch wenn er selbst auf die Unterschrift aus Irland wartet. Aber, so CDU und SPD einmütig, jetzt könne man auch noch einmal sechs Wochen warten.
