Emmerich Ortsvorsteher Elten: SPD kontert, Sigmund verteidigt Jansen

Emmerich · "Ortsausschuss ist nicht undemokratisch", sagen die Sozialdemokraten. BGE-Ratsherr will Entscheidung ohne Fraktionszwang.

 Joachim Sigmund von der BGE.

Joachim Sigmund von der BGE.

Foto: Axel Breuer

In die anhaltende Diskussion um den Ortsauschuss für Elten, der den bisherigen Ortsvorsteher Albert Jansen (CDU) ablösen soll, hat sich jetzt auch der Ortsverband der Eltener SPD eingeschaltet. In einer Stellungnahme weisen die Vorsitzende Marita Weit und ihr Stellvertreter Fabian Wehren den Vorwurf zurück, ein Ortsausschuss sei undemokratisch. "Es ist nicht so, dass man nur dann Demokrat sein kann, wenn man für einen Ortsvorsteher eintritt", heißt es in dem Schreiben. Auch bei einem Ortsausschuss würde das Wahlergebnis berücksichtigt. Die CDU als stärkste Partei sei auch dort dem Wählerwillen entsprechend mehrheitlich vertreten.

Nach Ansicht der SPD liege der Vorteil eines Ortsausschusses darin, nicht mehr davon abhängig zu sein, "ob ein Entscheidungsträger eine Sache richtig oder falsch einschätzt, wie es ja leider in der Betuwe-Frage dem Ortsvorsteher nach eigener Aussage passiert ist", so die SPD.

Genau diesen Sachverhalt schätzt der BGE-Ratsherr Joachim Sigmund ganz anders ein: "Es hat mich beeindruckt, wie Albert Jansen bei der Betuwe-Infoveranstaltung der Stadt am 1. Oktober seine persönliche Fehleinschätzung zur Betuwe-Planung ganz öffentlich zugegeben und erklärt hat, er werde alles Notwendige tun, dass das im Sinne Eltens geändert wird. Von SPD-Ratsherren habe ich an diesem Abend vergleichsweise nichts gehört. Alleine den Ortsvorsteher für einen schlechten Betuwe-Ratsbeschluss verantwortlich zu machen, finde ich persönlich unredlich", so Sigmund.

Er appelliert an die Ratsmitglieder, am 4. November fern von jeglichem Fraktionszwang über die Frage Ortsausschuss oder Ortsvorsteher abzustimmen.

Den von ihm gestellten Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid will Sigmund aufrecht erhalten, auch wenn er, wie berichtet, in ganz Emmerich durchgeführt werden muss. "Ich glaube schon, dass das Thema nicht nur die Eltener interessiert", so Sigmund, der seinen Vorschlag zum Ratsbürgerentscheid gestern gegenüber der RP als "persönliche Entscheidung zum Wohle der Stadt" bezeichnete. Wie viel Rückhalt er in der BGE-Fraktion damit hat, ist unklar. Im Rechnungsprüfungsausschuss am Donnerstag hatte die BGE für die Einführung eines Ortsausschusses gestimmt.

(RP)
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