Rees "Reeser Welle für Rohstoffgewinnung vorgesehen"

Rees · Kreis weist darauf hin, dass eine Änderung des Regionalplans nötig gewesen wäre, um Auskiesung zu vermeiden.

Es war ein ziemlich eindeutiges Votum: Am 26. April hatte der Reeser Rat die so genannte Abgrabung "Reeser Welle" einstimmig abgelehnt - entgegen der Empfehlung der Stadtverwaltung. Schon damals war jedoch klar, dass das nicht das letzte Wort in der Sache gewesen sein dürfte, denn letztlich ausschlaggebend, ob ausgekiest oder nicht, wird die Entscheidung des Kreises Kleve als zuständige Behörde sein.

Aus Kleve kam gestern eine Pressemitteilung, die die Abgrabungsgegner nicht hoffnungsfroh stimmen wird. Zwar steht die Entscheidung des Kreises noch aus, jedoch lässt sich zwischen den Zeilen schon eine Tendenz herauslesen. Derzeit werde im Rahmen des so genannten Planfeststellungsverfahrens noch geprüft, ob das Vorhaben genehmigungsfähig ist. Hierzu werden verschiedene Stellungnahmen angefordert und ausgewertet. Jedoch könne der Kreis Kleve nur in den Grenzen des bestehenden Planungsrechts entscheiden. "Der aktuelle Regionalplan zeigt dem Kreis Kleve dabei enge Grenzen auf", heißt es wörtlich. Aktuell sei die rund 95 Hektar große Abgrabungsfläche im Regionalplan GEP 99 als Abgrabungskonzentrationsfläche dargestellt. Dies bedeute, dass dieses Gebiet zur Rohstoffgewinnung vorgesehen sei. Auch die Stadt Rees habe am GEP 99 mitgewirkt und die Abgrabungsfläche "Reeser Welle" mit gefordert und unterstützt, so die Mitteilung des Kreises Kleve. Zitat: "Falls die Stadt Rees im Laufe der Zeit eine regionalplanerische Änderung gewünscht hätte, wäre ein Antrag zur Änderung des Regionalplans erforderlich gewesen." Und weiter: "Mit der bestehenden Festlegung der Abgrabungsfläche ,Reeser Welle' im Regionalplan waren und sind enge planerische Vorgaben verknüpft, die nun vom Kreis Kleve zu beachten sind."

(RP)
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