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Erkelenz
Beste Aussichten für Erkelenzer Haushalt

Erkelenz. Stadt Erkelenz kann für 2018 mit geringstem Minus seit zehn Jahren planen, dabei investieren und Schulden abbauen.Steuern und Gebühren sollen stabil bleiben oder sinken. Planung für zweite Kita im Oerather Mühlenfeld soll beginnen. Von Andreas Speen

Das nächste Jahr könnte die Stadt Erkelenz mit einem Minus von lediglich 286.000 Euro abschließen - trotz vielfältiger Investitionen und fortschreitendem Schuldenabbau. Dies stellt Kämmerer Norbert Schmitz im Entwurf des Haushaltsplanes für 2018 in Aussicht, den er jetzt an die Ratsfraktionen verteilen ließ. Das wäre "historisch betrachtet das beste Planungsergebnis in der Stadt Erkelenz seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements" (NKF) im Jahr 2007. Für dieses Jahr hatte der Stadtkämmerer noch mit einem Minus von 1,7 Millionen Euro kalkuliert.

Erwartet werden in Erkelenz höhere Steuereinnahmen. So sieht die Prognose ein Plus von einer knappen Million Euro bei der Umsatzsteuer vor sowie eine Verbesserung um 1,4 Millionen Euro beim Einkommenssteuer-Anteil, wozu laut Kämmerer auch "die weiterhin gezielte Wohnbaulandentwicklung" beiträgt. Norbert Schmitz geht zudem von höheren Umlagen, steigenden Transfererträgen und einer leicht fallenden Kreisumlage aus. Auf der anderen Seite erwartet der Kämmerer aber auch, dass die Personalaufwendungen aufgrund vorangegangener Tarifabschlüsse steigen und die Kostenerstattungen und -umlagen zurückgehen.

Wichtig für den Bürger ist am Entwurf des Haushaltsplanes, dass die Grund- und Gewerbesteuer sowie die Abfall- und Niederschlagswassergebühren konstant bleiben sollen und die Abwassergebühr reduziert werden soll. Interessant zu wissen ist für die Bürger auch, dass Erkelenz seit Jahren mehr Geld in Investitionen steckt und gleichzeitig Schulden abbauen kann. Bis zum Jahr 2021 erwartet Schmitz einen Netto-Schuldenabbau von weiteren 5,2 Millionen Euro, so dass die Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2021 nur noch 7,7 Millionen Euro Schulden haben würde. Die Investitionen könnten, so der Stadtrat im Dezember dem Haushaltsplan zustimmt, 2018 hingegen einen neuen Höchststand seit Einführung des NKF erreichen. Hatten die Investitionen je Einwohner 2014 bei 80,27 Euro gelegen, so könnten sie 2018 noch einmal steigen: auf nunmehr 361 Euro je Bürger.

Schwerpunkte der Investitionen sollen Schulen (3,6 Millionen Euro), Straßenbau, Parkplätze und Parkbauten (5,4 Millionen Euro), Feuerwehr, Straßenbeleuchtung (beide 1,3 Millionen) und Kindertagesstätten (0,7 Millionen Euro) werden. Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf 204 Maßnahmen vor, "die zu rund 60 Prozent von Dritten gegenfinanziert werden".

Erneuert werden soll das öffentliche WC am Alten Rathaus, das zwar funktionstüchtig, aber nicht behindertengerecht ist. Vorgesehen ist Geld für öffentliches WLAN im Stadtkern. Geplant ist, marode Geräte auf den Spielplätzen am Ziegelweiher und in Schwanenberg (In der Schlei) auszutauschen. Angeschafft werden sollen für 6000 Euro mehrere Geschwindigkeitsmess-Anzeigetafeln "mit dem Ziel einer nachhaltigen Geschwindigkeitsreduzierung". Sport soll gefördert werden mit zum Beispiel dem bereits geplanten Kunstrasenplatz in Erkelenz-Mitte oder Zuschüssen an den SV Holzweiler für eine Stehplatzüberdachung am Rasenplatz und an den Erkelenzer VV für Sanitärcontainer an der Beachvolleyballanlage. Die Sanierung der alten Scheune auf Hohenbusch ist ebenso im Plan enthalten wie der Anbau für das Bürgerhaus Gerderath und die Anschaffung von drei Skulpturen für den öffentlichen Raum.

Der Kindergarten Venrath soll einen Anbau mit Schlafmöglichkeiten für die U3-Betreuung bekommen. Erwähnung findet auch, dass 2018 eine erste Entwurfsplanung für einen zweiten vier- bis fünfzügigen Kindergarten im Oerather Mühlenfeld angestrebt wird. Der Gymnastikhallen-Anbau in Schwanenberg hat sich verzögert und ist nun für 2018 vorgesehen. Gleiches gilt für die Offene-Ganztag-Erweiterung an der Nysterbachschule in Lövenich. Zumindest schon mal in Auftrag gegeben werden soll 2018 der Offene-Ganztag-Ergänzungsbau für die Astrid-Lindgren- und Franziskus-Schule, wo inzwischen vier statt bisher drei geplante zusätzliche Räume geschaffen werden sollen. Begonnen werden könnte 2018 hingegen mit der Offenen-Ganztag-Erweiterung an der Luise-Hensel-Schule, wo auf das bestehende Ganztags-Gebäude ein Stockwerk aufgesetzt werden soll. Planungen aufgenommen werden sollen 2018 wiederum für einen Umbau der Grundschule Gerderath, welche für die Inklusion hergerichtet werden soll. Dazu ist im Haushaltsentwurf erwähnt, dass für einen Aufzug ein neuer Baukörper geschaffen werden muss.

Viele Posten im Haushalt für 2018 sind aufgrund der Tagebau-Umsiedlung zu schaffende neue Infrastrukturen, wie eine Mehrzweckhalle in Keyenberg (neu). Viele Posten betreffen auch den Straßenbau (Brück-, Brabanter, Breslauer Straße, Marienweg, Schulstraße in Gerderath, In Wockerath zwischen Jacobstraße und Ortsausgang, Wickrathberger Straße in Venrath). Enthalten ist aber auch die Park+Ride-Anlage an der Neusser Straße. Geld für eine zweite Aufstockung ist im Haushaltsentwurf enthalten. Der Förderbescheid liegt der Stadtverwaltung inzwischen laut Kämmerer Schmitz vor. Umgesetzt werden könnte das Bauvorhaben im Sommer 2018.

In die Feuerwehr soll auch 2018 investiert werden. Beispielsweise in ein Mannschaftstransportfahrzeug für Lövenich und ein Feuerlöschfahrzeug für Kückhoven.

Quelle: RP
 
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