| 00.00 Uhr

Erkelenz
Klimacamp startet am Freitag mit Genehmigung

Klimacamp 2017 beim Braunkohle-Tagebau Erkelenz
Klimacamp 2017 beim Braunkohle-Tagebau Erkelenz FOTO: dpa, obe wie
Erkelenz. Das Klimacamp bezieht einen privaten Acker und nicht die von der Polizei zugewiesene Fläche - plötzlich wird die Stadt Erkelenz zuständig. Danach hatte es bis Freitagnachmittag ausgesehen. Doch als "Dauerversammlung" soll der Polizeipräsident Aachen die Verantwortung tragen. Von Andreas Speen

Am Freitag soll das Klimacamp am Lahey-Park bei Erkelenz-Kückhoven eröffnen - eine Genehmigung dafür lag am Donnerstag noch nicht vor. "Wir sind in Verhandlungen mit der Stadt Erkelenz als Genehmigungsbehörde", erklärte Christopher Laumanns als ein Pressesprecher des Klimacamps auf Nachfrage unserer Redaktion.

Gerechnet werde dort mit "einem positiven Ergebnis" im Laufe des Freitags. Verhandelt werde allerdings auch noch über eine öffentliche Fläche bei Bedburg: "Wir hoffen, dadurch das Camp noch auf zwei Flächen entzerren zu können, damit sich die Besucher verteilen können."

Bis zu 6000 Gäste erwatet

In der ersten Phase erwarten die Organisatoren 1000 bis 1500 Gäste. Zu den Aktionstagen ab nächsten Donnerstag könnten es laut Laumanns sogar bis zu 6000 Gäste werden. Lediglich 500 Teilnehmer davon ließen sich auf einer Fläche bei Kerpen-Manheim unterbringen, auf der zur selben Zeit das "camp for future" zusammenkomme. Erstmals könnten die Klima- und Umweltaktivisten, die auch in den vergangenen Sommern im Rheinischen Revier und vor allem in Erkelenz und am Tagebau Garzweiler II aktiv waren, so viele werden.

Ob es sich um eine Veranstaltung auf privater Fläche handelt, denn aufgebaut wird das Camp in Erkelenz auf Ackerland, oder um eine politische Versammlung, war am Donnerstag "noch nicht abschließend geklärt", bestätigte die Polizei in Aachen auf Anfrage.

Antrag auf private Veranstaltung

Ihr lag zu diesem Zeitpunkt weder für Erkelenz noch für Bedburg eine Anmeldung auf eine politische Versammlung vor, hieß es weiter. Es gebe aber seit einiger Zeit einen Antrag für eine Fläche bei Kerpen, "die von Polizeiseite aus verschiedenen Gründen aber als nicht geeignet eingestuft wurde", berichtete eine Polizeisprecherin. "An deren Stelle wurde eine Fläche in Erkelenz zugewiesen, die aber nicht bezogen worden ist."

Stattdessen fanden die Organisatoren eine ebenfalls am Lahey-Park gelegene private Ackerfläche, die ein Landwirt bereitstellte, erfuhr der Erkelenzer Bürgermeister Peter Jansen zunächst durch Bürgerhinweise. Inzwischen habe er deshalb einen Antrag auf eine private Veranstaltung an dieser Stelle auf seinen Schreibtisch bekommen, bestätigte Jansen.

Verantwortung liegt bei Erkelenz

Er sei am Mittwoch bei der Stadt eingegangen, woraufhin ein Krisenstab eingerichtet wurde: "Über Wochen war der vom zuständigen Polizeipräsidium Aachen an uns übermittelte Stand, dass das Klimacamp bei Kerpen und damit weit weg von Erkelenz stattfinden sollte.

Die Entwicklung der vergangenen Tage bedeutet für die Stadt eine dramatische Veränderung." Erkelenz befürchtet laut Jansen nun, die volle Verantwortung fürs Camp zu bekommen: "Damit wäre das Polizeipräsidium Aachen, das eine politische Versammlung bewilligen und begleiten müsste, für alles raus, was auf der privaten Fläche passiert. Zurzeit plant unser Krisenstab deshalb für das Klimacamp auf Basis des Veranstaltungsrechts. Wir mobilisieren alle Mitarbeiter vom Ordnungsamt, Bauamt bis zur Feuerwehr, die wir in den Ferien bekommen können, schließlich sind Dinge wie Baurecht und Bausicherheit zu prüfen. Das kostet uns richtig viel Geld."

Lösung noch offen

Die Stadt hoffe inständig, mit Aachens Polizeipräsident noch zu einer Lösung mit einer politischen Veranstaltung von bis zu 6000 Personen zu kommen: "Die Polizei ist allein von ihren Kräften stärker aufgestellt als wir." Das habe er auch an den NRW-Innenminister geschrieben: "Ich habe ihm die Situation geschildert und frühzeitig angezeigt, dass es Probleme geben könnte."

Am Donnerstagabend erklärte die Sprecherin der Polizei Aachen auf Anfrage: "Wir befinden uns in einem engen Austausch mit Klimacamp-Organisatoren und Stadt darüber, wie es weitergeht. Wir alle sind bemüht und wissen um die Problematik - wir werden eine Lösung finden."

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Erkelenz: Klimacamp am Tagebau startet am Freitag mit Genehmigung


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.