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Erkelenz
Haushalt: Erkelenz hat 2015 die "schwarze Null" geschafft

Erkelenz. Der im Entwurf vorgestellte Jahresabschluss der Stadt Erkelenz weist einige besondere Entwicklungen auf. Von Andreas Speen

Stolz sind Stadtkämmerer Norbert Schmitz und Bürgermeister Peter Jansen: Die Stadt Erkelenz hat das vergangene Jahr mit einem Plus von 79.000 Euro abgeschlossen, wo ein Minus in Höhe von 2,6 Millionen Euro erwartet worden war. Damit wird zum ersten Mal in der jüngeren Vergangenheit eine "schwarze Null" geschrieben, nach zwei Jahren mit "roten Nullen" und Jahren davor mit größeren Minusbeträgen.

Kämmerer Schmitz stellte im Hauptausschuss den Entwurf des Jahresabschlusses für 2015 vor, der noch zu prüfen sein wird. Ausgaben von 93,46 Millionen Euro stehen Erträgen von 93,54 Millionen Euro gegenüber. Der Überschuss in Höhe von 70.000 Euro soll der Ausgleichsrücklage zugeführt werden, die danach einen Bestand von 10,5 Millionen Euro haben wird. "Damit ist eine sechsjährige Durststrecke mit negativen Jahresabschlüssen überwunden", erklärte Schmitz. Und Bürgermeister Jansen betonte: "Wir können stolz sein, dass wir zu den wenigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen gehören, die eine schwarze Null geschafft haben - das gelingt nur noch rund zwölf Prozent." Ähnlich formulierte es von den Politikern unter anderem Franz-Josef Diart von der Bürgerpartei, der "stolz auf das Kämmereiteam" sei, "das so frühzeitig einen so positiven Jahresabschluss vorgelegt hat".

Um 2,7 Millionen Euro hat sich der Erkelenzer Haushalt 2015 besser entwickelt als prognostiziert. Profitieren konnte die Stadt von einem Plus von vier Millionen Euro bei den Erträgen, mit dem die Steigerung von 1,6 Millionen Euro bei den Aufgaben kompensiert werden konnte. Abweichungen sind bei vier größeren Positionen festzustellen, erklärte Schmitz: Die Personalaufwendungen stiegen gegenüber der Kalkulation um 700.000 Euro und die Versorgungsaufwendungen um 600.000 Euro. Beides belastete den Haushalt zusätzlich. Entlastet wurde der wiederum durch ein Plus von 2,5 Millionen Euro bei der Kostenerstattung und einem Plus von 1,7 Millionen Euro bei den ordentlichen Erträgen. "Dahinter stecken aufgrund einer geänderten Abrechnungsgrundlage 1,8 Millionen Euro mehr als erwartet vom Land für die Flüchtlinge, 400.000 Euro mehr Kinder- und Jugenderstattung sowie bei den ordentlichen Erträgen zu einem guten Stück erhöhte Verkaufserlöse bei Grundstücksveräußerungen." Dass das vom Land NRW überwiesene Geld für die Flüchtlinge trotzdem noch nicht zur vollen Kostendeckung beitrage, hob Bürgermeister Jansen hervor.

Einige Werte im Entwurf des Jahresabschlusses nannte Schmitz beachtenswert. So besitzt Erkelenz weiterhin eine Ausgleichsrücklage von 10,5 Millionen Euro, während landesweit der größere Teil der Kommunen ihre mittlerweile aufgebraucht hätten. Auch sei 2015 das Eigenkapital (201 Millionen Euro) nicht weiter geschmolzen. Überhaupt seien es erst 1,4 Millionen Euro weniger als im Jahr 2007, als Erkelenz die Haushaltsabrechnung auf das "Neue Kommunale Finanzmanagement" (NKF) umgestellt und dafür eine Eröffnungsbilanz vorgelegt hatte. Schmitz sagte dazu: "Solche Entwicklungen können nur wenige Kommunen in NRW vorweisen." 2015 mit 2007 vergleichend kam er außerdem zu der Berechnung, dass Erkelenz nun 17,2 Millionen Euro weniger Verbindlichkeiten hat und sogar gar keine Kassenkredite mehr. Diese hatten seinerzeit noch 5,5 Millionen Euro betragen. "Dadurch haben wir uns Freiräume geschaffen: 2015 mussten wir beispielsweise eine Million Euro weniger Zinsen als 2007 zahlen", rechnete Schmitz vor. Und Jansen ordnete ein: "Diese Million hilft uns, die aktuellen Steigerungen im Sozialbereich zu schultern, wo andere Kommunen Probleme mit haben."

Die SPD (Ferdinand Kehren und Rainer Rogowsky) regte an, darüber nachzudenken, diesen geschaffenen Spielraum für Familien in Erkelenz einzusetzen, beispielsweise auf den anteiligen Zweitkind-Beitrag zu verzichten, wenn sich das Erstkind im letzten Kindergartenjahr befindet. Rainer Merkens (CDU) riet, vorerst an der jetzigen Praxis festzuhalten, und hielt der SPD entgegen, dass gerade "diese vorsichtige Haushaltsführung zu solchen ausgeglichenen Haushalten führt".

Quelle: RP
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