Erkelenz Haushalt springt von Grün auf Gelb
Erkelenz · Für 2016 rechnet die Stadt Erkelenz mit einem mittelmäßigen Haushaltsjahr. Investiert werden kann dennoch, wie in einen Kunstrasenplatz und eine Asylbewerberunterkunft.
Mit einer Ampel als Symbol, die von Grün auf Gelb gesprungen ist, erläutert Kämmerer Norbert Schmitz den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr. Die Finanzsituation der Stadt Erkelenz verschlechtere sich, könne sich 2017 aber bereits wieder besser darstellen. Anhalten sollte aus seiner Sicht die Gelbphase allerdings nicht länger als das kommende Jahr, und zu vermeiden sei, dass auf sie eine Rotphase folgt. Das prognostizierte Ergebnis mit einem Minus in Höhe von knapp 3,3 Millionen Euro solle "zur erhöhten Aufmerksamkeit anhalten". In diesem Jahr hatte es lediglich 2,7 Millionen Euro betragen, in den Jahren davor aber auch schon mal fünf bis sieben Millionen Euro.
Mit anderen Worten: Erkelenz steht ein mittelmäßiges Haushaltsjahr bevor. Belastend sein werden vor allem steigende Tarifgehälter, eine erhöhte Kreisumlage sowie geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer (Schmitz erwartet "eine einjährige Delle", die jedoch "vom Einkommenssteueranteil kompensiert werden kann"). Sollten Ende 2016 tatsächlich 99,4 Millionen Ausgaben und 96,1 Millionen Einnahmen (darunter 9,5 Millionen Euro Landespauschalen) gegenüberstehen und somit 3,3 Millionen Euro im Stadthaushalt fehlen, kann diese Summe aus der Ausgleichsrücklage (die auch mittelfristig Bestand haben wird) beglichen werden. Steuer- und Gebührenerhöhungen sind keine geplant, auch keine neuen Kredite, dafür aber eine Reihe von Investitionen. Ein Schuldenabbau ist 2016 indes nicht zu erwarten. Von einem solchen geht der Haushaltsentwurf erst ab 2017 wieder aus.
Welche Maßnahmen umgesetzt oder wo gespart werden sollte, werden die Fraktionen im Stadtrat in den nächsten Wochen beraten. Entscheiden werden sie über den Haushalt am 16. Dezember.
Feuerwehr und Brandschutz 200.000 Euro stehen für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Katzem im Haushaltsentwurf. Die neue Drehleiter ist mit 600.000 Euro eingeplant. Eine neue Brandschutznottreppe ist für die Hauptschule am Zehnhofweg vorgesehen.
Schulen Die Neuausstattung eines Chemie-Raums an der Europaschule und eines Biologie-Raums am Cornelius-Burgh-Gymnasium stehen im Haushaltsentwurf. Geld für die Ersatzbauplanung des Traktes B am Cusanus-Gymnasium ist ebenfalls eingestellt, während die Gesamtkosten von einer Million Euro für die Folgejahre eingeplant sind.
Kindergarten Die Kita am Bauxhof soll ein Außengerätehaus und eine Wasserpumpe für den Wasserspielbereich erhalten, und Spielgeräte und ein Sonnenschutz sind für den Kindergarten im Oerather Mühlenfeld eingeplant. Erstmals enthalten im Erkelenzer Kommunalhaushalt ist darüber hinaus der Kindergarten am Karolingerring, dessen Trägerschaft die Johanniter zum Sommer 2016 hin gekündigt haben.
Spiel und Sport Finanzmittel für einen Kunstrasenplatz zwischen der Pestalozzischule und dem Cornelius-Burgh-Gymnasium (unter Beteiligung der Vereine) sind vorgeschlagen. Geplant sind auch Ersatzspielgeräte für unter anderem den Spielplatz am Adam-Stegerwald-Hof.
Straßen und Brücken Eingeplant sind die Sanierung der Brückstraße, Am Flachsfeld, Hohlstraße in Katzem, Himmelspfad in Venrath sowie der Fußgängerbrücke über der Düsseldorfer Straße. Vorgesehen sind auch Planungskosten für Straßensanierungen, die in den Folgejahren umgesetzt werden sollen (unter anderem Breslauer Straße, Teile des Marienwegs, Schulstraße und Florianstraße in Gerderath, Wickrathberger Straße in Venrath, Tunnel an der Anton-Raky-Allee).
Gebäude und Parks Geld ist für die Installation einer Schrankenanlage an der Park-and-Ride-Anlage Neusser Straße wie auch für die Revitalisierung des Stadtparks und den Teilumbau der Trauerhalle in Kückhoven für rund 100 Urnengräber vorgesehen. Für den Baubetriebshof und dessen Grünpflege sollen ein Großflächenmäher und ein Lkw-Kipper angeschafft werden.
Asylbewerber und soziale Aufgaben Aufgrund der hohen Zuweisungszahlen von Flüchtlingen soll in Neuhaus ein neues Wohnheim errichtet werden, das ein vorhandenes marodes Altgebäude ersetzt. 500.000 Euro sind als Investition eingeplant. Mehrausgaben werden im Haushalt für Hilfen für junge Menschen und deren Familien aufgrund der gesetzlichen Anhebung der Leistungssätze um etwa acht Prozent, einer Zunahme von Gutachterkosten und Drogentests und verstärkter Unterbringung von Pflegekindern aus anderen Städten erwartet.
Nachzulesen ist der Haushaltsentwurf für 2016 vollständig im Internet unter: www.erkelenz.de
