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Wilfried Oellers
"Ich habe Lust, in Berlin weiterzumachen"

Wilfried Oellers: "Ich habe Lust, in Berlin weiterzumachen"
Wilfried Oellers vertritt als CDU-Abgeordneter den Kreis Heinsberg im Deutschen Bundestag. Bei einem Besuch unserer Redaktion in Erkelenz sagte er: "Es ist mir wichtig, die Parlamentsferien dazu zu nutzen, mit Menschen, Unternehmen, Einrichtungen und Vereinen im Wahlkreis in Kontakt zu kommen." FOTO: Ruth Klapproth
Erkelenz. Der CDU-Bundestagsabgeordnete äußert sich über seine politische Arbeit in Berlin, im Wahlkreis und das Privatleben im Politikeralltag.

Herr Oellers, Sie sind seit knapp drei Wochen auf einer "Sommertour" durch den Wahlkreis, was steckt dahinter?

Wilfried Oellers Es ist mir wichtig, die Parlamentsferien dazu zu nutzen, mit Menschen, Unternehmen, Einrichtungen und Vereinen im Wahlkreis in Kontakt zu kommen, zu hören, wo Betroffene Probleme und Wünsche an die Politik haben. Teilweise werde ich eingeladen, teilweise suche ich selbst den Kontakt. Natürlich bin ich auch in der Sitzungsphase bei Problemen jederzeit ansprechbar und habe viele Termine im Wahlkreis, aber die Sommerpause bietet eben die einmalige Möglichkeit, sich mit besonders viel Zeit und Ruhe dieser Aufgabe zu widmen.

Nennen Sie einige Beispiele, wen Sie besucht haben.

Oellers Gern. Im Rahmen der Unternehmensbesuche habe ich unter anderem den international aktiven Fischfutter-Produzenten Sera in Heinsberg besucht. An den Wochenenden besuche ich die Veranstaltungen der Vereine im Wahlkreis. Thema Soziales: Gerade wird das Bundesteilhabegesetz, das behinderte Menschen betrifft, diskutiert. Die Lebenshilfe hatte dazu für mich ein ungemein aufschlussreiches Treffen mit Behinderten ihrer Einrichtungen, ihrer Mitarbeitervertretung, dem Elternbeirat, Angestellten und der Geschäftsleitung organisiert. Ich habe viele praktische Beispiele über die Auswirkungen der geplanten Regelungen gehört, die mir den Änderungsbedarf an dem derzeitigen Gesetzentwurf verdeutlichten. Bei der Tafel in Hückelhoven habe ich selbst einen Tag lang mit zugepackt, mit verladen, sortiert und die Geschäfte aufgesucht, die Lebensmittel zur Verfügung stellen. Das Kleider- und Haushaltswaren-Depot in Baal etwa kannte ich noch gar nicht. Ein prägender Eindruck war das enorme ehrenamtliche Engagement der Aktiven, natürlich kamen auch Probleme auf den Tisch. Die Flüchtlingsthematik, Fragen der Inneren Sicherheit infolge der Anschläge - solche Themen treiben die Menschen um, das war zu spüren. Und immer gehört auch ein Besuch bei der Arbeitsagentur in Heinsberg zur Arbeitsmarktsituation im Kreis dazu, als Fachanwalt für Arbeitsrecht und Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales ist das ja ein wichtiges Thema für mich . . .

... das Sie auch auf Landesebene interessiert?

Oellers Genau. Die AG Arbeit und Soziales der CDU-Bundestagsfraktion trifft sich in jeder Sommerpause einmal mit der Regionaldirektion der Agentur für Arbeit NRW in Düsseldorf. Auch da bin ich natürlich mit dabei.

Über Ihren Besuch mit CDU-Fraktionskollegen aus der Region kürzlich in Brüssel beim EU-Kommissar für nukleare Sicherheit haben wir berichtet. Es ging um die Sorgen durch die maroden belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel. Mal ehrlich, war bei diesem Termin mehr als wohlwollende Kenntnisnahme zu erwarten?

Oellers Natürlich liegt das Thema Kernkraftwerke in der Zuständigkeit der Nationalstaaten. Dennoch haben wir gespürt, dass das Thema durchaus in Brüssel auf der Tagesordnung steht. Es ist nicht nur so, dass die EU-Kommission die Sachlage in Belgien aufmerksam verfolgt. Kommissar Canete hat zugesagt, die jetzigen Erfahrungen bei der anstehenden Überarbeitung der entsprechenden EU-Richtlinie zu berücksichtigen. Die ständigen und vielseitigen Interventionen, auch aus den Niederlanden und Luxemburg, haben in Brüssel offensichtlich Wirkung hinterlassen.

Gibt es in diesen Wochen für Sie auch mal Ferien?

Oellers Ja, zehn Tage Ferien auf Rügen mit der Familie werde ich genießen.

2017 ist Bundestagswahl, treten Sie wieder an?

Oellers Ja, ich habe Lust weiterzumachen und werde als Bewerber zur Verfügung stehen. Schließlich habe ich vor der letzten Wahl gesagt, dass ich meine Bewerbung als langfristig ansehe.

Also hat die Bundestagsarbeit Ihre Erwartungen erfüllt?

Oellers Ja. Ich war sogar angenehm überrascht. Es heißt ja immer, als Neuling muss man sich hinten anstellen, hat wenig zu sagen. Natürlich muss man sich zunächst einmal zurechtfinden. Ich habe aber auch die Erfahrung gemacht: Wer gut argumentiert, wird auch wahrgenommen und ist in seinem Fachgebiet gefragt. Bei mir gilt das vor allem für die mir zugewiesenen Themen Arbeitsrecht, Tarifrecht, Mitbestimmung, EU-Arbeitsrecht et cetera. Hier kann ich als Fachanwalt für Arbeitsrecht praktische Erfahrungen aus meiner beruflichen Tätigkeit einbringen.

Wie sieht denn eine Arbeitswoche in Berlin aus?

Oellers Termine vom frühen Morgen bis zum späten Abend sind vor allem montags bis mittwochs die Regel. Denn neben den Ausschuss-, Fraktions- und Plenarsitzungen gibt es eine Fülle verschiedener Arbeitsgruppen-Treffen, Anhörungen und mehr, von denen die Bürger eher seltener erfahren. Ins Büro komme ich an manchen Tagen erst spät abends. Dann gilt es das aufzuarbeiten, was meine Mitarbeiter mir vorlegen.

Trotzdem bleibt Zeit für Themen, die den Wahlkreis speziell betreffen?

Oellers Die gehören unbedingt dazu, denn nur während der Sitzungswochen in Berlin komme ich am einfachsten persönlich an die wichtigen Leute ran, etwa Staatssekretäre in Ministerien. Denken wir nur an den Straßenbau. Daher bin ich sehr zufrieden, dass die vier Kreisprojekte B 221n/Ortsumgehung Unterbruch, Ortsumgehung Scherpenseel, B 57n Baal und der vierspurige Ausbau der B 221 von Tripsrath bis Janses Mattes vor Heinsberg im vordringlichen Bedarf des Entwurfs zum Bundesverkehrswegeplan stehen, der im Herbst beschlossen werden soll. Auch dass der Entwurf des Fracking-Gesetzes verschärft worden ist, freut mich angesichts der Sorgen, die sich viele hier im Kreisgebiet gemacht haben. In der CDU-Landesgruppe NRW haben wir uns dafür eingesetzt, dass der Ministerentwurf nicht durchkam und die umstrittene Methode zur Schiefergasförderung unter Einsatz problematischer Chemikalien in Deutschland verboten ist, bis auf bundesweit vier Probebohrungen zur Erforschung dieser Technologie, die von dem jeweiligen Bundesland zu genehmigen sind. Da sich im Landtag von NRW alle Fraktionen einig sind, wird es in NRW keine Genehmigung für eine Probebohrung und damit kein unkonventionelles Fracking geben.

Hat der Berliner Politikbetrieb Sie verändert, kommen Familie und Privatleben angesichts praller Terminkalender nicht zu kurz?

Oellers Ob ich mich verändert habe, können wohl besser andere beurteilen. Man sagt mir jedenfalls, dass das nicht der Fall ist, man hat mir also noch nicht gesagt, dass ich mich verändert habe. Allerdings sorge ich auch an den Wochenenden und in sitzungsfreien Wochen dafür, dass die Bodenhaftung hier in meiner Heimat erhalten bleibt. Ich bin Vereinsmensch und bekanntlich selbst im Musikverein Horst aktiv. Jubiläumsfeierlichkeiten, Schützenfeste, Musikveranstaltungen usw. gehören für mich dazu. Diese besuche ich sehr gerne, da ich damit den Vereinen die Wertschätzung zukommen lassen möchte, die sie aufgrund ihrer Bedeutung für unsere Gesellschaft und den ländlichen Raum verdient haben. Natürlich hätte ich gern mehr Zeit für die Familie, aber meine Frau Sara steht voll hinter mir. Und hin und wieder verbringt sie mit unserem anderthalbjährigen Sohn Henry auch schon mal ein paar Tage bei mir in Berlin.

Sie leben dort im Hotel.

Oellers Ja, in einem sehr zentral gelegenen und dennoch familiären Hotel mit Innenhof, wo Henry sogar spielen kann.

Große Koalitionen stehen oft in der Kritik. Wie haben Sie die Arbeit in den vergangenen drei Jahren erlebt?

Oellers Die große Koalition in dieser Zeit hat ihre Berechtigung. Themen wie die Flüchtlingsproblematik und die entsprechende Gesetzgebung brauchen eine breite Mehrheit. Das hat die Koalition erreicht.

ANGELIKA HAHN FÜHRTE DAS INTERVIEW.

Quelle: RP
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