Erkelenz "Konzern Stadt Erkelenz" verbessert Jahresergebnis

Erkelenz · Zum zweiten Mal in Folge legen die Stadt Erkelenz und deren Töchter einen positiven Jahresgesamtabschluss vor. Dies hatte sich im Juni angedeutet und wurde jetzt im Hauptausschuss und Stadtrat von Kämmerer Norbert Schmitz bestätigt.

Die Gesamtabrechnung von Stadthaushalt, Kultur GmbH, Städtischem Abwasserbetrieb Erkelenz, GEE mbH und GEE mbH & Co. KG weist für 2015 ein Ergebnis von plus 239.704 Euro aus. Zwar ist es kein so üppiges Plus wie 2014, als der Kämmer dem Hauptausschuss vorschlagen konnte, 1,55 Millionen Euro der Allgemeinen Rücklage zuzuführen. Jedoch steht das Plus des vergangenen Jahres für die Verstetigung einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung, die Erkelenz seit 2010 gemacht hat. Auch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW bestätigte diese, nachdem sie die Gesamtjahresabschlüsse der Jahre 2010 bis 2013 kontrolliert hatte.Seit 2010 sind die Kommunen verpflichtet, Gesamtabschlüsse zu erstellen und der überörtlichen Behörde zur Prüfung vorzulegen. Die Stadt Erkelenz zählt zu den ersten kreisangehörigen Kommunen in NRW, die einen Gesamtabschluss aufgestellt und der Prüfungsanstalt vorgelegt haben.

2010 bis 2013 hatte Erkelenz im Gesamtergebnis stets negativ abgeschlossen. Eine Gefahr sieht die Gemeindeprüfungsanstalt darin aber nicht, fasste die Stadtverwaltung einige Prüfergebnisse für den Hauptausschuss schriftlich zusammen: "Die Konzernmutter verfügt noch über eine Ausgleichsrücklage, die sie auch mittelfristig laut Planung nicht verzehrt. Die Gesamtverschuldung beträgt 2744,59 Euro je Einwohner zum 31. Dezember 2013 und ist gegenüber dem Jahr 2010 um rund 100 Euro gesunken. Die Schulden der Konzernmutter und der verselbstständigten Aufgabenbereiche sind geprägt durch die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen. Diese sinken im Betrachtungszeitraum kontinuierlich, denn die Stadt verfolgt ebenso wie der Konzern das Ziel, eine Netto-Neuverschuldung zu vermeiden. Auf Kredite zur Liquiditätssicherung ist nur die Konzernmutter vorübergehend angewiesen. Dies bestätigt die gute Finanzlage und ausreichende Selbstfinanzierungskraft des Konzerns. Insgesamt verfügt der Konzern Stadt Erkelenz über eine gute wirtschaftliche Situation."

2014 und 2015 hat sich diese Situation weiter verbessert, wozu Kämmerer Norbert Schmitz im Hauptausschuss noch auf eine weitere Zahl verwies. Die hohe Eigenkapitalsquote von 41,7 Prozent im Jahr 2013 stieg 2015 auf "42,2 Prozent, was für eine Kommune eine traumhafte Quote ist. Die Gemeindeprüfungsanstalt geht im Landesdurchschnitt von einer Eigenkapitalsquote von 25 Prozent aus." Bürgermeister Peter Jansen betonte zu der gesamten Entwicklung im Rat: "Wir können stolz darauf sein." Und er meinte mit "wir" den gesamten Stadtrat, der sich vor einigen Jahren, als die Kassenlage schlechter wurde, über die Parteigrenzen hinweg in einer Arbeitsgruppe auf Vorgehen und Ziele geeinigte hatte, um Erkelenz finanzielle Sielräume zu erhalten. Nur so war es 2015 und 2016 beispielsweise möglich gewesen, den nach Erkelenz gekommen Asylsuchenden Hilfe bieten zu können ohne steten Blick auf die Finanzen.

(spe)
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