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Erkelenz
Landesumweltminister zeigt Kollegen den Tagebau

Erkelenz. Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) suchte drei Tage lang den Perspektivwechsel. Er hatte sich aus Kiel nach Nordrhein-Westfalen aufgemacht, "um zu sehen und zu erleben, wie das industrielle Herz Deutschlands gestaltet ist und wie es sich verändert". Solche Kenntnisse seien ihm wichtig, um die Diskussion über die Energiewende führen zu können.

Gestern Nachmittag war er an den Tagebau Garzweiler II gekommen, wo ihn der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) gemeinsam mit Mona Neubaur, der Grünen-Landesvorsitzenden, begrüßte. Auch drei Grünen-Mitglieder aus der Region waren da, Andreas Cichy und Reinhold Giesen aus Mönchengladbach sowie Gabi Clever aus Erkelenz. "Wir sind heute hier, weil Robert Habeck unser Land verstehen will", erklärte Neubaur, fügte aber auch an: "Wir als Grüne sind auch hier, weil wir an den Tagebau noch Forderungen stellen. Zum Beispiel dürfen die Ewigkeitslasten nicht der Gesellschaft überlassen werden, sondern müssen vom Energiekonzern getragen werden." RWE müsse dafür Rückstellungen bilden, wiederholte Neubaur, was die Grünen in dieser Woche in Düsseldorf gefordert hatten. Nicht nur für die Ewigkeitslasten müsse RWE Rückstellungen bilden, gab Gabi Clever dem Minister mit auf den Weg: "Mit jeder neuen Schlagzeile haben wir mehr Sorgen vor einer Pleite RWEs und was mit uns geschieht, wenn es während des Umsiedlungsprozesses dazu kommen würde - wir wünschen uns hier mehr Rückhalt von der nordrhein-westfälischen Regierung."

Remmel stellte dem Gast den Tagebau als "die alte Zeit" vor, und anschließend zeigte er auf die Wildräder rund um das Loch mit dem Verweis, "dass dies die neue Zeit sei". Nicht nur die Tagebaue im Rheinischen Revier wurden als Problem thematisiert, sondern ebenfalls die alten Kraftwerke mit schlechten Wirkungsgraden und hohem CO2-Ausstoß. Remmel verwies gegenüber Robert Habeck auch auf den notwendigen Netzausbau und die Leitentscheidung, mit welcher die rot-grüne Landesregierung den Tagebau Garzweiler II verkleinern will, um Holzweiler zu erhalten: "Das ist erstmalig, dass in Deutschland ein Tagebau verkleinert wird." Auf einen Termin, wann die Leitentscheidung öffentlich präsentiert wird, wollte sich der NRW-Umweltminister indes nicht festlegen. Im Frühherbst, sagte er. Man arbeite noch daran. In Aussicht gestellt worden war im Braunkohlenausschuss der Bezirksregierung Köln schon einmal eine Veranstaltung zur Leitentscheidung am 15. September in Erkelenz.

Am Tagebau, auf Rekultivierungsflächen, Untertage im Ruhrgebiet, in einem modernen Gaskraftwerk in Düsseldorf und in einer Aluhütte - der Gast Robert Habeck hatte in den vergangenen Tagen viel von NRW gesehen, oder wie er es in zwei Sätzen zusammenfasste: "Ich habe einen Hauch einer Idee bekommen", und: "Ich habe viele Konflikte und viele Lösungen gesehen."

(spe)
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