Analyse Mit einer Stimme am Restloch sprechen
Erkelenz · Vier ganz unterschiedliche Kommunen aus zwei Regierungsbezirken liegen irgendwann einmal am Restsee, der auf den Tagebau Garzweiler II folgen soll. Folge daraus ist, dass sie nach einem Weg suchen, um ihre Anliegen zu bündeln und sie gemeinsam zu vertreten.
Sie nennen sich selbst auch "Die Vier vom Restloch", die Vertreter der Tagebau-Anrainer Jüchen, Mönchengladbach, Erkelenz und Titz. In dieser Formulierung ist eine durchaus politische Botschaft enthalten, denn: "In einem Verbund wird man besser gehört als mit jeweils einzelnen Stimmen." Deshalb streben diese vier Kommunen eine engere Zusammenarbeit bei Fragen an, die den Tagebau und die Zeit danach betreffen. Neu ist dieser Kooperationsgedanke nicht, war er im Januar doch erstmals in die Öffentlichkeit getragen worden. Neu ist jedoch, dass den Räten der Städte und Gemeinden ein Beschluss zur Beratung vorliegt, der die bisher lockere Zusammenarbeit konkretisiert und eine formelle Kooperation als erstrebenswert in Aussicht stellt.
Zunächst in einem informellen Planungsverband soll versucht werden, Themen mit Blick auf alle Beteiligten anzugehen und einen Masterplan für die Entwicklung der gesamten Region zu erarbeiten. Beteiligt werden auch RWE, die Innovationsregion Rheinisches Revier und die Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln. "Gemeinsam" und "in enger Abstimmung" sollen Themen, die sich aus der Tagebaurandlage ergeben, künftig bearbeitet werden, heißt es in dem Beschlussentwurf, der in den vier Kommunen in diesem Monat politisch beraten wird und beschlossen werden soll.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und der Hauptausschuss in Erkelenz haben bereits einstimmig zugestimmt. Ausdrücklich bedankte sich Bürgermeister Peter Jansen für diese Voten, die zusätzlich umfassen, dass die beteiligten Kommunen die Bildung eines interkommunalen Zweckverbands prüfen und anstreben. Benötigt wird eine solche Rechtsform, um beispielsweise Fördergelder beantragen und entgegennehmen zu können, aber auch um wie die Indeland-Gesellschaft am operativen Arbeitskreis der Innovationsregion Rheinisches Revier teilnehmen zu können. B
Tagebau, Infrastruktur, Schule, Finanzen: 12 Wünsche an den Rat
ei dem Gedanken, einen Zweckverband anzustreben, haben sich Titz, Erkelenz, Mönchengladbach und Jüchen an dem Projekt ":terra nova" orientiert, über das die Zukunftsentwicklung rund um den Braunkohlentagebau Hambach gesteuert wird. Die Erkelenzer SPD stimmte in den Ausschüssen sowohl für den informellen Planungsverband als auch die Entwicklung hin zu einem interkommunalen Zweckverband (oder einer ähnlichen Verbindung), jedoch merkte Dieter Spalink zuvor an: "Für uns ist ein Zweckverband erst Thema, wenn geklärt ist, welche Aufgaben und Kompetenzen dorthin verlagert werden können." Das zu definieren, ist nun Aufgabe.
