Erkelenzer Land Taxigutachten fortschreiben und Alternativen überprüfen

Erkelenzer Land · Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP an den Kreistag.

Die Kreistagsfraktionen von SPD und FDP beantragen zur nächsten Kreistagssitzung die Fortschreibung des Gutachtens über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes im Kreis Heinsberg. Das Gutachten wurde im März 2011 erstellt und beinhaltet zugleich die Empfehlung, nach einer angemessenen Frist von zwei bis drei Jahren die Entwicklung des Taximarktes erneut zu untersuchen, um die bis dahin erzielten Veränderungen zu evaluieren und nötige Nachbesserungsschritte einzuleiten. Hierbei erachten Sozialdemokraten und Liberale es für sinnvoll, die Tarifstruktur auch auf die Elemente "Kartenzahlung" und "Beförderung von Menschen mit Handicap" hin zu analysieren.

"Auch wenn wir bezüglich der Details bei den vergangenen Tariferhöhungen nicht immer einer Meinung waren, so sehen wir gemeinsam die Notwendigkeit einer Fortschreibung des Taxigutachtens, welches zum einen die aktuellen Entwicklungen in unserer Gesellschaft, aber auch gesetzliche Änderungen sowie den technischen Fortschritt berücksichtigt. Mit den dann vorliegenden Daten können wir in Zukunft auf einer sicheren Grundlage unsere Entscheidungen zum Wohle aller Beteiligten (Taxiunternehmer, Arbeitnehmer und Verbraucher) treffen. Dabei ist uns wichtig, dass bei der Fortschreibung mögliche Alternativen zur bestehenden Tarifstruktur auch ernsthaft geprüft werden", erläutern Ralf Derichs, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, und sein Amtskollege Stefan Lenzen, Fraktionschef der FDP, den Vorstoß im Kreistag in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

(RP)
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