Erkrath Die Straßenreinigung wird billiger
Erkrath · Die Gebühren sinken in nächsten Jahr schon einmal minimal. Ab 2016 will die Stadt die Aufgabe, die derzeit ein Privatunternehmen erledigt, selbst übernehmen, um Kosten zu sparen. Dann könnte es noch mal günstiger werden.
Gute Nachrichten fürs kommende Jahr: Die Straßenreinigungsgebühren werden geringfügig sinken - die für den Winterdienst sogar um 13 Prozent - und die Grundgebühren für alle Anlieger von Straßen, die nicht gekehrt oder vom Schnee geräumt werden, fallen weg. Die 80 000 Euro, die der Stadt dadurch fehlen, konnten jedoch ohne Gebührensteigerung auf die übrigen Erkrather umgelegt werden, erklärt Kämmerer Thorsten Schmitz. Aber die guten Nachrichten gehen noch über das nächste Jahr hinaus.
Ab 1. Januar 2016 wird die Stadt wieder in eigener Regie zum Kehrbesen greifen und diese Aufgabe nicht mehr einem Privatunternehmer überlassen. Ein Gutachten der Kommunal-Agentur NRW hat ergeben, dass diese Variante wirtschaftlicher ist, erklärte gestern Tiefbauamtsleiter Heinz-Peter Heffungs auf Anfrage. Das Gutachten war von der Politik gefordert worden, nachdem die Stadt über 30 Jahre lang eine Fremdfirma mit der Straßenreinigung beauftragt hatte. Wenn Personal- und Betriebskosten nicht erheblich steigen in den nächsten beiden Jahren, könnten die Gebühren eventuell noch mal ein bisschen für die Bürger sinken. Mit Sicherheit können aber Kostensteigerungen kompensiert werden.
Immerhin muss die Stadt für ihre zukünftige Aufgabe eine so genannte Großkehrmaschine anschaffen, die 200 000 Euro kostet. Das Geld war schon in diesem Jahr im Haushalt vorgesehen und wird nun im nächsten Jahr ausgegeben. Da der Bauhof die Mehraufgabe nicht mit dem vorhandenen Personal übernehmen kann, müssen außerdem zwei Stellen ausgeschrieben werden: eine für den Fahrer der Großkehrmaschine und eine für den so genannten Beikehrer, der den Straßenbesen noch per Hand schwingen muss. Übrigens: Nach wie vor wird es Anlieger geben, die selbst kehren müssen, weil die Großkehrmaschine nicht jede Straße durchfahren kann.
Zwischenzeitlich ist der Vertrag für die Privatfirma noch um ein Jahr verlängert worden. "Die Umstellung geht nicht von heute auf morgen", sagt Heffungs. Neueinstellung und Organisation koste Zeit. "Wir müssen vor allem den Mitarbeiter auf der neuen Kehrmaschine schulen", sagt Kämmerer Thorsten Schmitz.
Die Stadt kann diese Aufgabe unter anderem günstiger erledigen, weil sie keinen Gewinn erwirtschaften, sondern "nur" kostendeckend arbeiten muss.
Ob auch die Müllabfuhr eines Tagen rekommunalisiert wird, muss ein neues Gutachten zeigen. Bis 2019 läuft noch der Vertrag mit einem privaten Unternehmen, sagt Helga Willmes-Sternberg, für die Abfallentsorgung zuständig. "Darüber sollte man dann 2017 mal diskutieren." Überlegungen dazu habe es schon immer gegeben. "Das kommt ganz auf die zu erwartenden Kosten an", sagt Willmes. Eine städtische Müllabfuhr kann es allerfrühestens 2020 geben.
