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Erkrath
Elternbeiträge: Bürgermeister verteidigt Entwurf

Erkrath. In der Auseinandersetzung über die geplante Erhöhung der Elternbeiträge hat sich jetzt noch einmal Bürgermeister Christoph Schultz (CDU) zu Wort gemeldet. "Ich möchte den Vorwurf der ,Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Eltern' zurückweisen. Richtig ist, dass die Gemeindeprüfungsanstalt in Erkrath zu günstige Gebühren im Vergleich mit anderen Städten festgestellt hatte. Richtig ist aber auch, dass die Elternbeiträge nur unwesentlich zum Haushalt beitragen.

Die Stadt zahlt 2016 ca. 14 Mio. Euro für die Kinderbetreuung, hinzu kommen noch Kosten für die Bauunterhaltung der Kindergärten. Abzüglich Landesmittel, sonstige Zuweisungen und Elternbeiträge (Ansatz etwa 1,8 Mio. Euro) verbleibt ein Betrag von etwa 7,2 Mio. Euro. Wir wissen, dass etwa ein Drittel der Eltern derzeit den Spitzensatz zahlt. Wir wissen aber nicht, ob es durch die Umstellung zu Mehreinnahmen kommt", heißt es in einer Pressemitteilung.

Die Reform der Beitragsstaffel sei von ihm bereits im November "einzig vor dem Hintergrund der notwendigen Gleichstellung von Kindertagesstätten und Kindertagespflege sowie der sozial ungerechten Gleichbehandlung von Einkommen über 62.000 Euro" verwaltungsintern in Auftrag gegeben worden. "Beide Gründe sind so dringlich, dass ein Verschieben der Reform im Interesse der betroffenen Eltern nicht hinnehmbar erscheint.

" Dass es in Einzelfällen bei der Umstellung auf ein nunmehr gerechteres System zu Verwerfungen komme, sei nach acht Jahren gleichbleibender Beiträge nicht zu vermeiden. "Ich bin gespannt, ob und wie diese Härten aus Ihrer Sicht abgemildert werden können und sehe den weiteren Beratungen mit Interesse entgegen", so Schultz.

Quelle: RP
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