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Erkrath
Geld für neue Wache gesucht

Erkrath: Geld für neue Wache gesucht
Der alte Standort Schimmelbuschstraße hat ausgedient. Die Retter sollen so schnell wie möglich in Richtung Clever Feld umziehen. FOTO: a. blazy
Erkrath. Die Feuerwache könnte um die 20 Millionen Euro kosten. Doch woher soll das Geld kommen? Eine Möglichkeit wären Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP). Währenddessen flammt die Diskussion um den Standort wieder auf. Von Oliver Wiegand

Die Stadt Erkrath braucht dringend eine neue Feuerwache sowie ein neues Feuerwehrgerätehaus. Beide Projekte genießen die Priorität 1 bei den anstehenden Vorhaben, erste Planungen und mögliche Finanzierungsmodelle sind bereits ins Auge gefasst worden. Die Erkrather haben schon längst mitbekommen, dass in Haan und Leverkusen neue Feuerwachen mithilfe von ÖPP gebaut worden sind. Doch was verbirgt sich hinter diesem Kürzel?

Das ließen sich die Politiker nun im Hauptausschuss von einem Fachmann der NRW Bank ausführlich erklären. Als so genannte "Öffentlich-private Partnerschaften" (ÖPP) bezeichnet man Projekte, bei denen die öffentliche Hand den Bau oder die Sanierung, die Finanzierung und manchmal auch den Betrieb eines Projektes einem privaten Partner überlässt und dafür langfristig eine Art Miet-oder Pachtverhältnis eingeht. Eine neue Feuerwache oder ein Gerätehaus könnte sich die Stadt also planen und bauen lassen und könnte so Personal für Planung einsparen, bzw. anders verwenden.

Der Unterschied zur klassischen Auftragsvergabe: Ein privates Unternehmen oder Konsortium ist für das Gesamtpaket verantwortlich. Der private Partner übernimmt die komplette Planung, die Bauausführung, den Betrieb und gegebenenfalls die Zwischenfinanzierung bzw. Finanzierung über einen langfristigen Zeitraum. Schon in einer sehr frühen Projektphase müssen seitens des Bauherrn bzw. Nutzers klare und detaillierte Vorgaben der verschiedenen zu erbringenden Leistungen erstellt werden.

Sonderwünsche oder Erweiterungen sollten von vorne herein besprochen werden, denn später sind Änderungen nur noch sehr schwer möglich, machte ein Vertreter der NRW Bank im Ausschuss deutlich, Sie hilft Kommunen dabei, diese ÖPP-Projekte anzuschieben. Geld sei genug da, die Bauwirtschaft boome, es sei zurzeit schwer, passende Betriebe für die Ausführung eines Auftrags zu finden. Man könne auch bestimmte Module - wie etwa die Einrichtung einer Leitstelle, die möglicherweise nach zehn Jahren auf den neuesten Stand der Technik angepasst werden muss - aus den Plänen ausklammern.

Die Stadt hatte - vorsichtig kalkuliert - bis zu 20 Millionen Euro für den Bau der neuen Feuerwache eingeplant. Da ist aber noch reichlich Luft nach oben. Ob für die Feuerwache überhaupt eine Finanzierung nach dem ÖPP-Modell in Frage kommt, oder ob es dafür schon längst zu spät ist - wird noch zu klären sein. Ausgerechnet hat sich die Stadt das Vorgehen nach diesem Modell allerdings schon mal für den Neubau des Gerätehauses. Bis das neue Gebäude steht, würde es wahrscheinlich drei Jahre dauern. Wenn die Stadt es selbst in die Hand nehmen würde, wäre das neue Gerätehaus wahrscheinlich nach etwas mehr als zwei Jahren einsatzbereit.

Am Rande der Diskussion nutzten Grüne und auch die BmU erneut die Gelegenheit, ihre Abneigung gegenüber dem geplanten Neubau der Hauptwache am Clever Feld kund zu tun. Doch die Entscheidung für diesen Standort wurde längst getroffen.

Quelle: RP
 
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