Erkrath Sanierung der Hauptstraße: Stadt stellt Abrechnung vor
Erkrath · Der Fachbereich Recht, Vergabe und Gebühren der Erkrather Stadtverwaltung wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am Dienstag, 24. November, ab 17 Uhr die Grundsätze zur Abrechnung der Neugestaltung der Hauptstraße beziehungsweise Professor-Sudhoff-Straße nach Paragraf 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) im Rahmen einer Präsentation vorstellen. Dazu sind auch die betroffenen Bürger eingeladen.
Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass zu der Höhe der Beiträge derzeit noch keine ab-schließende Aussage getroffen werden könne. Dies sei erst nach Durchführung der Baumaßnahme möglich. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sei es zudem nicht zulässig, die Prognose betreffend einzelner Anliegerbeiträge der beteiligten Grundstücke in einer Ausschusssitzung darzustellen.
Die Grundlagen der Beitragsbemessung seien ebenfalls der Satzung der Stadt Erkrath über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen zu entnehmen. Diese ist unter www.erkrath.de (Stadt/Ortsrecht/60.1 Erschließungs- und Anliegerbeiträge/2.) abrufbar.
Die Sitzung des Ausschusses findet wegen der Belegung des Bürgerhauses in der Aula des Hochdahler Gymnasiums an der Rankestraße 2-4 statt.
