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Erkrath
Wechselnde Mehrheiten beunruhigen niemanden

Erkrath: Wechselnde Mehrheiten beunruhigen niemanden
Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD, sieht in der neuen Situation durchaus Chancen. FOTO: dj-
Erkrath. Ein Jahr hat die Koalition zwischen CDU und BmU (Bürger mit Umweltverantwortung) im Rat der Stadt Erkrath gehalten. Nun werden bei den anstehenden Entscheidungen die Karten neu gemischt. "Davon geht die Welt nicht unter" sagte gestern Wolfgang Jöbges, Fraktionsvorsitzender der CDU. Für Erkrath seien wechselnde Mehrheiten nichts Neues. "Wir wissen, wie man damit umgeht."

Das sieht auch Detlef Ehlert, Fraktionschef der SPD so. "Wir sind das gewohnt." Auch das Ende einer Koalition. Die bestand damals aus SPD, Grünen und BmU, bis es zum Bruch kam. Nach der Wahl im Jahr 2014 versuchten es dann CDU und BmU gemeinsam. Jetzt will die CDU darauf setzen, jeweils bei anderen Fraktionen Mehrheiten zu beschaffen für ihre Anträge. In vielen Fällen würden schon jetzt einstimmige Entscheidungen gefällt, sagte Jöbges. Vor allem dann, wenn es um pragmatische Entscheidungen für die Stadt geht.

Für Detlef Ehlert wird vor allem die Frage um die Zukunft des Förderprogramms "Soziale Stadt" spannend, denn: "Die CDU hat das nie gewollt". Aus Rücksicht auf den Koalitionspartner BmU jedoch entschied sich die CDU trotz finanzieller und personeller Engpässe dafür, das Integrierte Handlungskonzept auf den Weg zu bringen. Bei der Entscheidung im nächsten Jahr, tatsächlich in das Programm einzusteigen, gibt es für die CDU nun keine politischen Zwänge mehr.

Ehlert sieht durch den Bruch der Koalition aber durchaus auch Chancen. "Bisher haben CDU und BmU vieles einfach abgeblockt", sagte der SPD-Fraktionschef. Das ginge nun so nicht mehr.

Die BmU will nach eigenen Angaben ihre unabhängige Arbeit zum Wohle der Bürger nun ohne einen festen Partner fortsetzen. Um ihre Ziele zu erreichen, bietet die BmU allen Fraktionen und dem Bürgermeister eine sachbezogene Arbeit in den Ausschüssen und im Rat an.

Wie sich künftig neue Mehrheiten finden, dürfte sich bereits im Januar zeigen. Denn dann starten die Erkrather Kommunalpolitiker in die Haushaltsberatungen. Dann wird gerungen, wofür die knappen Mittel ausgegeben werden sollen.

(jün)
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