Geldern CDU: Parteibuch freiwillig abgeben
Geldern · Zur Nominierung von Sven Kaiser als Gelderner CDU-Bürgermeisterkandidat und der Frage, ob der amtierende Bürgermeister Ulrich Janssen sein Parteibuch abgeben muss (die RP berichtete), erhielt die Redaktion jetzt eine Stellungnahme des Ortsverbandes.
Darin heißt es: "Die Frage, ob Ulrich Janssen zur Bürgermeisterwahl in Geldern noch als CDU-Mitglied antreten kann, ist gemäß Satzung der CDU des Kreises Kleve (§11, Abs 3 b) im Grunde klar: ,Parteischädigend verhält sich insbesondere, wer als Mitglied der CDU gegen einen auf einer Mitgliederversammlung oder Vertreterversammlung der CDU nominierten Kandidaten bei der Wahl als Bewerber antritt'", schreibt Dr. Frank Greshake als Mitglied des Stadtverbandes und Vorsitzender der Ponter CDU. Und weiter: "Ein bei dem Kreisvorstand der CDU im Kreis Kleve eingereichter Antrag auf Parteiausschluss würde aber wohl nicht vor September abschließend beurteilt. Seitens des CDU-Stadtverbandes wurde daher noch nichts entschieden. In den meisten bisherigen Fällen erübrigte sich das bislang auch, weil unterlegene Bewerber in Kenntnis der Satzung die Parteimitgliedschaft kündigten."
Greshake ist über die letzte Mitgliederversammlung immer noch empört. "Die Frage, ob Ulrich Janssen unser Kandidat bleibt, hatten wir bereits geklärt. Wenn nahezu ausschließlich ehemalige Funktionsträger aus Partei und Rat die Frage erneut aufwerfen, ist das ein ganz schlechter Stil. Die Diskussion um die Führungskompetenz ist der Gipfel der Unverschämtheit."
Der derzeitige Bürgermeister habe den Rückhalt in allen Gelderner Ratsfraktionen verloren. Und in der Verwaltung herrsche spätestens seit dem emotionalen Abgang des beliebten Kämmerers Horster dicke Luft. "Wir brauchen dringend wieder einen Bürgermeister mit Glaubwürdigkeit und sozialer Führungskompetenz. Sven Kaiser kann es", erklärt Greshake abschließend.
