Gelderland Feuerwehr soll kein Öl mehr wegputzen

Gelderland · Die Ehrenamtler der Freiwilligen Feuerwehren löschen nicht nur Brände und retten Leben. Sie befreien auch Straßen von Ölspuren. Die Arbeitgeber sehen es nicht mehr ein, dafür Leute freizustellen. Das Land sucht nach Lösungen.

 Ölspuren auf der Fahrbahn werden mit Bindemittel abgestreut. Normalerweise rückt die Feuerwehr dafür aus. Die Praxis steht in der Kritik.

Ölspuren auf der Fahrbahn werden mit Bindemittel abgestreut. Normalerweise rückt die Feuerwehr dafür aus. Die Praxis steht in der Kritik.

Foto: Staniek

Wenn der Alarm geht, stehen die Leute der Freiwilligen Feuerwehren parat. An der Arbeitsstelle lassen sie alles stehen und liegen, in der Freizeit sowieso, und eilen zur Einsatzstelle. "Alarm ist Alarm", sagt Kreisbrandmeister Reiner Gilles. Dabei geht es nicht immer um Großfeuer, Hausbrände, Überschwemmungen, schlimme Unfälle. Manchmal haben die Helfer und Retter es "nur" mit einer Ölspur auf der Straße zu tun - sicher ein Problem, aber eben kein dramatischer Notfall. Und solche Fälle werden nicht seltener.

"Der Straßenverkehr hat zugenommen, und damit auch solche Schadensfälle", sagt Reiner Gilles. "In einer Stadt wie Geldern kann man schon davon ausgehen, das so was etwa wöchentlich passiert" - ganz grob geschätzt. "Es hat sich so summiert, dass unsere Arbeitgeber damit Schwierigkeiten haben."

Die Unternehmen stellen die Wehrleute nämlich für ihre Einsätze frei. In einem Firmenalltag ist das nicht immer unkompliziert. Und wenn ein Kollege von der Arbeit wegstürmt, um eine Straße zu putzen, "ist es für Arbeitgeber schwierig zu akzeptieren", beschreibt Gilles die Lage.

Er hat Verständnis für die Kritik. "So was ist eigentlich Aufgabe des Straßenbaulastträgers", stellt Gilles fest. Also entweder der Kommunen oder des Landes. "Es gibt auch Streudienste. Warum soll es nicht auch einen Notdienst geben für Ölspuren?"

Das Problem betrifft nicht nur die Region, es ist überall in Nordrhein-Westfalen mehr oder weniger das Gleiche. Derzeit seien Kommunale Spitzenverbände, Bau- sowie Innenministerium des Landes NRW und der Verband der Feuerwehren gemeinsam auf der Suche nach Wegen, um die Zuständigkeit für Ölspuren neu zu regeln. "Ende des Jahres sollen die Auswertungen vorliegen", so Gilles.

In manchen Städten beschreitet man bereits Sonderwege. Beispielsweise, indem die Feuerwehr weniger Kräfte schickt, gleichzeitig der kommunale Bauhof ausrückt. "Aber so was sind nur so Zwischenlösungen. Da ist man in einer Grauzone", sagt Gilles. Welche Institution letztendlich für welche Probleme zuständig ist, "das muss vom Gesetzgeber klar geregelt sein", fordert er.

In Geldern beispielsweise werden bei einer Ölspur sowohl die Feuerwehr alarmiert, weil die am schnellsten vor Ort sein kann, als auch der Bereitschaftsdienst des Bauhofs. "In der Praxis ist es häufig so, dass die Feuerwehr mit der Absicherung der Schadensstelle und der Bekämpfung der Ölspur bereits beginnt. Die Kollegen des Bauhofes übernehmen gegebenenfalls", erläutert Stadt-Sprecher Herbert van Stephoudt.

Wenn von Anfang an abzusehen sei, dass der Einsatz der Feuerwehr nicht nötig wäre, sei mitunter auch ausschließlich der Bauhof im Einsatz. Aber oft werden Ölspuren über den Notruf 112 gemeldet, und dann verständigt die Leitstelle grundsätzlich die örtliche Feuerwehr.

In Kevelaer hingegen läuft alles ganz traditionell: Zu einer Ölspur kommt grundsätzlich die Feuerwehr für die "Erstmaßnahmen", also Absperrungen, gegebenenfalls Abstreuen, erklärt Ludger Holla von der Stadtverwaltung. Und nur, wenn man es mit einer Straße zu tun hat, für die nicht die Stadt zuständig ist, wird für die weitere Reinigung die zuständige Stelle informiert. "Bei städtischen Straßen macht die Feuerwehr alles", so Holla. "Zum Teil zusammen mit dem Baubetriebshof, zum Beispiel, wenn wir die Kehrmaschine brauchen."

(RP)
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