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Geldern
Gefangene bringen der Stadt 350.000 Euro

Geldern. Die Insassen der JVA Pont gelten jetzt als Gelderner Bürger. Das füllt ab 2017 das Stadtsäckel.

Die Gefangenen in der JVA Pont sind gut für die städtischen Finanzen. Sie werden der Stadt ab 2017 gut 350.000 Euro pro Jahr einbringen. Das erklärte jetzt Kämmerer Thomas Knorrek bei der Erläuterung der Gelderner Haushaltsplanung.

Hintergrund ist eine Änderung des Melderechtes, die im Jahr 2015 in Kraft getreten ist. Nach dieser wurden und werden die Insassen des Gefängnisses in Geldern, anders als zuvor, als Bürger gemeldet: "Sie haben jetzt sozusagen ihren Wohnsitz in Geldern", so Knorrek. Und damit fallen sie in Zukunft bei der Berechnung der so genannten "Schlüsselzuweisungen" ins Gewicht.

Die Schlüsselzuweisungen machen einen bedeutenden Anteil an den Einnahmen einer Gemeinde aus. Es handelt sich dabei um Gelder, die das Bundesland Nordrhein-Westfalen auf die Kommunen verteilt. Die Höhe der Zuweisungen richtet sich im Wesentlichen nach der Bevölkerungszahl der jeweiligen Gemeinde, beeinflusst durch eine Reihe von Modifikatoren. Das sind etwa die Zahl der Schul- und Kindergartenkinder, der Hartz-IV-Empfänger und der Arbeitnehmer, aber auch die Fläche der Stadt. Für Gefangene in der Justizvollzugsanstalt gibt es keine speziellen Modifikatoren, sie gelten einfach als Gelderner Bürger. "Je höher unsere Einwohnerzahl, desto mehr Geld haben wir in der Tasche", brach Kämmerer Knorrek die Rechnung herunter.

Ende des Jahres 2015 erlebte Geldern durch die Meldungen aus der JVA einen spontanen Bevölkerungszuwachs von rund 500 Personen. Für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für 2016 war das zu spät. Für 2017 aber kommen die neuen Werte zum Tragen.

(szf)
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