Issum Höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Issum

Issum · Dunkle Wolken am Himmel, aber ein heller Streifen am Horizont. So könnte die aktuelle Haushaltslage der Gemeinde Issum beschrieben werden, die der scheidende Bürgermeister Gerhard Kawaters während seiner letzten Ratssitzung den Kommunalpolitikern vorstellte. Traditionsgemäß setzte er zu diesem Zeitpunkt die Ratsmitglieder über neue Haushaltsentwicklungen in Kenntnis.

Nach den Zahlen aus der Verwaltung weist der Ergebnishaushalt nach der Haushaltsplanung 2015 ein strukturelles Defizit in Höhe von 1.664.000 Euro auf. Da die Ausgleichsrücklage vollständig aufgezehrt ist, musste in der Haushaltssatzung 2015 bereits eine Verringerung der Allgemeinen Rücklage in dieser Höhe ausgewiesen werden. Da der Haushalt nicht ausgeglichen war, musste er vom Landrat genehmigt werden. Diese Genehmigung wurde im April erteilt. Doch wurde dabei darauf hingewiesen, dass die bisher getroffenen Sparmaßnahmen nicht ausreichten, eine dauerhaft ausgeglichene Haushaltslage herzustellen. Eine äußerste Zurückhaltung in der Mittelbewirtschaftung wurde vom Landrat empfohlen.

Andererseits rechnen die Verwaltungsmitarbeiter derzeit (Stand Mitte Juli) mit höheren Gewerbesteuer-Erträgen von 1.030.000 Euro. CDU-Fraktionsvorsitzender Gerd Stenmans zeigte sich in seinem kurzen Kommentar sehr erfreut über diese Entwicklung bei den Gewerbesteuer-Einnahmen. Er kündigte außerdem an, diese Mehreinnahmen nicht einfach so ausgeben zu wollen. Kawaters erklärte dazu, dass dies den Kämmerer freuen werde. Der Bürgermeister verwies auf die Haushaltsberatungen für das Jahr 2016, bei denen die Ratsmitglieder entscheiden könnten, was sie mit dem Geld machen wollen.

(stk)
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