Unsere Woche Kommunen entlastet

Geldern · Der Landschaftsverband Rheinland will die Umlage für seinen Haushalt 2017 senken und die Kommunen entlasten. Für den Kreis Kleve bedeutet das eine Ersparnis von zwei Millionen Euro. Das ist löblich. Denn zwei Millionen Euro sind eine stattliche Summe - auch wenn sie, umgerechnet auf die einzelnen 16 Kommunen des Kreises, nicht mehr ganz so stattlich ist.

Nicht nur die klammen Städte und Gemeinden im Kreis Kleve werden das zusätzliche Geld gut gebrauchen können. Schon die LVR-Sonderauskehrung der beim Landschaftsverband vorsorglich zurückgestellten Mittel für Integrationshilfen brachte dem Kreis eine Ersparnis von 7,4 Millionen Euro, verbunden mit einer weiteren Senkung der Umlage. Das ist schön für Städte und Gemeinden, die sich über einen nachträglichen Geldsegen freuen.

Schöner wäre es, wenn der Landschaftsverband Rheinland die Senkung der Umlage nicht als einmaligen Vorgang betrachten würde. Anne Peters von den Kreis Klever Grünen hat Recht, eine grundsätzliche und nicht nur einmalige Senkung der Umlage für den LVR-Haushalt zu fordern und die positive finanzwirtschaftliche Entwicklung für eine weitere Entlastung der Kommunen zu nutzten.

Das gäbe mehr Planungssicherheit für alle.

matthias.grass@rheinische-post.de

(RP)
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