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Straelen
Landrat weist Straelens Einladung zurück

Straelen. Der Rat wollte mit dem Kreiskämmerer über Finanzen reden. Wolfgang Spreen antwortet mit Absage.

Jedes Jahr führt die Stadt Straelen den größten Teil ihrer Einnahmen an den Kreis ab. Doch was geschieht mit dem Geld? Welche Maßnahmen und Projekte werden damit finanziert? Und wie wirken sich diese auf Straelen a us?

Auf Antrag von GO/Grüne wurde deshalb der Kreiskämmerer Rudolf Reynders vor der Verabschiedung des Kreishaushaltes in eine Sitzung des Rates eingeladen, um dem Straelener Stadtrat über die Haushaltsplanungen des Kreises Kleve zu informieren. Das Antwortschreiben des Landrates führte zu einiger Verwunderung und der Frage, was der Kreis unter Bürgernähe versteht, die der Landrat im letzten Wahlkampf intensiv propagiert habe. Das schreiben die Grünen jetzt in einer Pressemitteilung.

Über eine Seite lang erläutere Spreen das formale Prozedere der Einbringung des Kreishaushaltes sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung. Jenseits der Stellungnahmen der Kommunen sowie der Einbeziehung von "Einwendungen der Einwohner" sei eine Einbeziehung der Gemeinden nicht vorgesehen.

GO/Grüne gingen bislang davon aus, dass dem Kreis Kleve daran gelegen ist, mit seinen angehörigen Kommunen eine partnerschaftliche Beziehung zu pflegen, schreiben sie weiter. Das Antwortschreiben stehe im Widerspruch dazu. Eine entsprechende Rückmeldung haben GO/Grüne zusammen mit CDU, Freien Wählern und FDP an den Landrat verschickt. "Aus unserer Sicht zeugt ein solches formales Abwimmeln von schlechtem Stil und lässt Augenhöhe vermissen", erklärt Fraktionsvorsitzender Stefan Kemmerling. "Es bleibt zu hoffen, dass das Verhältnis zwischen Kreis und Kommune zukünftig offener und weniger von juristischen Klauseln geprägt ist", so Kemmerling.

Quelle: RP
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