Gelderland Niersverband: Politik für Finanzspritze
Gelderland · Für ihre Aufgaben braucht die Organisation dringend mehr Geld. Kevelaer und Weeze empfehlen, die Beiträge einmalig um 40 Prozent anzuheben. Das sei sinnvoller, als die Erhöhung über Jahre zu strecken. Geldern sieht das ähnlich.
Es ist keine leichte Kost, mit der Dietmar Schitthelm derzeit durch die Kommunen des Niersverbandes zieht. In Kevelaer dauerte es kürzlich gut zwei Stunden, um über die Situation zu informieren und diskutieren. Die dramatische Lage ist spätestens bekannt, seit der Chef des Niersverbandes die Gemeinde Weeze als erste informierte. Der Niersverband ist in finanzielle Schieflage geraten, die Rücklage geschrumpft. Jahrelang war versäumt worden, die Beiträge den Kosten anzupassen.
Drei Rettungs-Varianten stehen im Raum. Einmal würde es im kommenden Jahr eine saftige Erhöhung um rund 40 Prozent geben. Danach wäre die Situation dann wieder einigermaßen im Griff. Auch die Rücklagen würden sich stabilisieren. Die zwei anderen Varianten sehen jeweils kleinere Steigerungen über mehrere Jahre vor. Das würde eine Streckung bedeuten, gleichzeitig aber auch dazu führen, dass die Rücklagensituation noch einige Jahre angespannt wäre.
Weeze hat sich bereits für die 40-Prozent-Variante ausgesprochen, jetzt traf Kevelaer die selbe Entscheidung. Bedenken wurden in Kevelaer lediglich von Seiten der FDP laut. Die hatte ausgerechnet, dass die Variante zwei mit kleineren Steigerungen 20.000 Euro günstiger sei. Günther Krüger (KBV) rechnete aber vor, dass auf Dauer trotzdem die 40-Prozent-Variante die tragfähigste sei. "Nur mit dieser Variante reichen die Gebühren, um Rücklagen für den Verband im ausreichenden Maße zu schaffen", argumentierte er.
Auch in Geldern tendiert man dazu, sich für diese Variante zu entscheiden, so Bürgermeister Sven Kaiser. "Vor dem Hintergrund dringend notwendiger Investitionen in die abwassertechnischen Anlagen des Niersverbandes ist die Beitragsanhebung wohl alternativlos", heißt es. Einerseits wäre es vielleicht sinnvoller gewesen, mit moderaten Beitragsanhebungen und regelmäßigen Investitionen zu agieren. Andererseits haben Gebührenzahler in den vergangenen Jahren von dieser Preispolitik profitiert. In jedem Fall komme man aus Sicht der Stadt Geldern nicht umhin, den eingeräumten Investitionsstau abzuarbeiten. Auch wenn sich dies leider auf die Gebührensätze deutlich auswirken wird. Auch in Geldern gehen die Verantwortlichen davon aus, dass ein Vier-Personen-Haushalt mit Mehrkosten von rund 60 Euro im Jahr rechnen muss.
Die Entscheidung fällt aber nicht in den Räten der Städte und Gemeinden, sondern in der Verbandsversammlung. Vor den Sommerferien soll die Marschrichtung stehen. Der Beschluss soll im Dezember gefasst werden. Die Beitragserhöhung steht für 2019 an.
