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Geldern
Stimmzettel sind gültig - Wahl am Sonntag findet statt

Fotos: Das sind die Bürgermeisterkandidaten fürs Gelderland
Fotos: Das sind die Bürgermeisterkandidaten fürs Gelderland
Geldern. Nach Prüfung durch Kreis und Bezirksregierung steht fest: Die Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl in Geldern sind gültig. Damit wird die Wahl am Sonntag wie geplant durchgeführt. Die Kommunalaufsicht hat keine Einwände dagegen, dass Ulrich Janssen auf den Zetteln zwei Mal als "Bürgermeister" benannt ist. Kritiker hatten das als unzulässige Hervorhebung bemängelt.

Janssen hatte sich die Formel "derzeitiger Bürgermeister" als so genanntes "Kennwort" ausgesucht. Das Recht auf ein Kennwort haben alle Einzelbewerber. Das soll den Nachteil ausgleichen, dass sie nicht den Rückhalt einer Partei haben. "Derzeitiger Bürgermeister" verstößt laut Kommunalaufsicht nicht gegen die Chancengleichheit. "Es ist nicht ersichtlich, inwieweit die doppelte Anführung des derzeitigen Berufes einen maßgeblichen Vorsprung gegenüber anderen Kandidaten darstellen sollte", heißt es in der Begründung. Zudem habe der Wahlausschuss des Stadtrates alle Angaben abgesegnet: "Dies betrifft auch die doppelte Nennung des Begriffs ,Bürgermeister'."

Gelderns Wahlleiterin, die Beigeordnete Petra Berges, erklärte, sie habe erwartet, dass der Stimmzettel nicht zu beanstanden sei. "Bei der Vorbereitung der Wahlunterlagen hatten wir gerade auf unsere Neutralitätspflicht besonders geachtet."

(szf)
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