Straelen Straelen streicht den Beigeordneten
Straelen · Bürgermeister Hans-Josef Linßen baut das Team im Rathaus um. Allgemeiner Vertreter soll Baudezernent Harald Purath werden. Als weiterer allgemeiner Vertreter ist Kämmerer Hubert Schoofs vorgesehen. Rat entscheidet morgen.
Nicht lange nach seiner Wahl im Mai hatte Bürgermeister Hans-Josef Linßen eine Neuorganisation der Straelener Stadtverwaltung angekündigt. Der Umbau ist nun vollzogen, der Stadtrat hat in seiner Sitzung am morgigen Donnerstag über einige Positionen zu entscheiden. Eine wichtige Neuerung: Die Stelle des Beigeordneten wird gestrichen.
Sie war Ende 2008 vom damaligen Bürgermeister Johannes Giesen vorgeschlagen und kurz danach vom Rat genehmigt worden. Der Beigeordnete sollte so etwas wie der Innenminister im Rathausteam und, während der Abwesenheit des Bürgermeisters, der "Regierungschef" der Stadtverwaltung sein. Linßen hatte die Position seit Juli 2009 inne und übernahm während der langen Krankheit von Bürgermeister Jörg Langemeyer dessen Amtsgeschäfte.
Die SPD hatte für die konstituierende Sitzung des Rates im Juni 2014 den Antrag gestellt, die Beigeordneten-Stelle wieder abzuschaffen. "Es darf kein Automatismus entstehen", begründete Fraktionsvorsitzender Falko Schuster den Antrag. Die lange Dienstunfähigkeit Langemeyers sei ein Ausnahmefall gewesen, der nicht dazu führen dürfe, für alle Eventualitäten große Reserven vorzuhalten. Das könne der Straelener Haushalt nicht verkraften.
Linßen hatte während der Sitzung, in der die Mehrheit den SPD-Antrag ablehnte, darum gebeten, ihm bis nach der Sommerpause Zeit zu geben. Von der CDU und den Freien Wählern handelten die Sozialdemokraten sich Kritik ein.
Die Verwaltung schlägt dem Rat nun vor, den Paragrafen 13 "Beigeordneter" aus der Hauptsatzung ersatzlos zu streichen. Damit würde die Beigeordnetenstelle nicht neu besetzt. Diese Nichtbesetzung habe aber nicht zur Folge, dass diese Stelle gänzlich gestrichen werde, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Der Bedarf für eine Stelle im gehobenen/höheren Dienst sei nach wie vor gegeben. "Der Entwurf des Stellenplanes für 2015 wird eine entsprechende Stelle ausweisen, wobei diese organisatorisch dem Büro des Bürgermeisters zugeordnet wird."
Derweil hat Linßen seine beiden Stellvertreter ausgesucht. Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters soll Baudezernent Harald Purath werden. Er ist bisher sogenannter Verhinderungsvertreter.
Als "allgemeiner Vertreter" wäre Purath ständiger Vertreter des Bürgermeisters. Er ist laut Vorlage auch dann vertretungsbefugt, wenn der Bürgermeister anwesend ist. Ein allgemeiner Vertreter ist laut Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen zwingend zu bestellen, um die ständige Funktionsfähigkeit der Verwaltungsführung zu sichern. Zuständig für die Bestellung ist der Stadtrat.
Er entscheidet auch über den weiteren allgemeinen Stellvertreter des Bürgermeisters. Das soll Kämmerer Hubert Schoofs werden. "Die Praxis in der Vergangenheit hat gezeigt, dass es sinnvoll ist, vorsorglich einen weiteren Beamten zu bestellen, der die allgemeine Vertretung übernimmt, wenn der allgemeine Vertreter verhindert ist." Da diese Funktion bisher Purath ausübte, ist mit dessen Bestellung zum allgemeinen Vertreter eine Neubesetzung notwendig. Der weitere allgemeine Vertreter nimmt alle Rechte des allgemeinen Vertreters wahr, wenn sowohl der als auch der Bürgermeister abwesend oder verhindert sein sollten.
