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Straelen
Straelens Haushalt ist nächstes Jahr im Plus

Straelen. Überschuss entsteht aber nur durch Einmaleffekte. Struktureller Ausgleich ist ab 2020 zu erwarten. Von Michael Klatt

Applaus von einigen Ratsmitgliedern bekam Straelens Kämmerer Bernd Kuse während seiner Haushaltsrede. Der Grund war die Ankündigung: "Der Ergebnisplan 2018 schließt mit einem Überschuss in Höhe von 1.630.779 Euro ab." Damit sei der vorliegende Haushaltsentwurf der erste seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements in Straelen 2008, der bereits vor Beginn des Haushaltsjahres einen Ausgleich ausweise. Das geplante Jahresergebnis 2018 sei um rund 4,8 Millionen Euro besser als das 2017 in der mittelfristigen Ergebnisplanung für 2018 prognostizierte Ergebnis.

Eventuell aufkeimende Begehrlichkeiten dämpfte der Finanzfachmann freilich sofort. "Der ausgewiesene Jahresüberschuss ist in einem erheblichen Maße auf Einmaleffekte aus Grundstücksverkäufen zurückzuführen, ohne die das Jahresergebnis um über 3,5 Millionen Euro schlechter ausfallen würde." Man könne daher den Haushalt zum jetzigen Zeitpunkt keinesfalls als strukturell ausgeglichen bezeichnen.

Für das nächste Jahr rechnet die Kämmerei mit einem Fehlbedarf von etwas mehr als 2,3 Millionen Euro. Überschüsse und ein struktureller Ausgleich seien ab 2020 zu erwarten. "Wir müssen an unserer restriktiven Haushaltspolitik festhalten", ermahnte Bürgermeister Hans-Josef Linßen ebenso wie Kämmerer Kuse die Ratsmitglieder zur Sparsamkeit. Insgesamt, so der Rathaus-Chef, seien die positiven Erwartungen durch die positive Entwicklung übertroffen worden. Die Verwaltung schlug den Politikern vor, angesichts dessen auf die für 2019 vorgesehene weitere Erhöhung der Gewerbesteuer zu verzichten. Kuse: "Damit zeigt sich die Stadt Straelen weiterhin als verlässlicher Partner der Gewerbetreibenden, der nach wie vor für eine moderate Belastung der Steuerzahler einsteht." Die Gewerbesteuer bleibt laut Kuse die wichtigste Ertragsquelle der Stadt. Für 2018 wird ein Aufkommen in Höhe von 12,7 Millionen Euro erwartet. Mehr Geld kommt auch durch die Anteile an Einkommen- und Umsatzsteuer herein. Einen weiteren positiven Aspekt nannte der Kämmerer mit der Abrechnung der Einheitslasten.

Größte Ausgabeposten ist nach wie vor die Kreisumlage. Mit anderen Umlagen sind insgesamt mehr als 14,1 Millionen Euro von Straelen in Richtung Kleve abzuführen. Entlastet wird Straelen durch die von der neuen Landesregierung angekündigte Abschaffung des "Kommunal-Soli". Für 2018 macht das eine Einsparung von rund 1,24 Millionen Euro aus.

Die Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber schlägt im neuen Haushalt mit rund 1,17 Millionen Euro zu Buche. Beim kreisweiten Breitbandausbau ist Straelen mit rund 570.000 Euro dabei.

Den Schwerpunkt der Investitionen bilden Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts, das für den Zeitraum 2018 bis 2021 eine Summe von mehr als 7,1 Millionen Euro vorsieht, wovon Straelen die Hälfte aufzubringen hat. Der Finanzplan für 2018 weist Auszahlungen für Investitionen von rund 6,1 Millionen Euro aus, davon entfallen fast 2,5 Millionen Euro auf Baumaßnahmen. Größte Einzelmaßnahme ist hier die Erneuerung der Annastraße (rund 1,3 Millionen Euro), ein Projekt des Integrierten Handlungskonzepts. Der Neubau des Trauerhauses auf dem Straelener Friedhof ist mit 600.000 Euro veranschlagt. Weitere wichtige Punkte sind der Umbau von Nord- und Ostwall sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Brüxken.

Eine erfreuliche Mitteilung hatte Bürgermeister Linßen noch in petto: Die Firma Bofrost wird auch im Jahr 2018 die Vereinszuschüsse übernehmen.

Quelle: RP
 
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