Uedem 1,4 Mio. Euro fehlen im Uedemer Haushalt 2017
Uedem · Dank der Entnahme von Rücklagen kann der Haushalt ausgeglichen werden. Steuererhöhungen seien kein Thema, sagt Bürgermeister Weber. Positiv: kreisweit größter Zuwachs an Arbeitsplätzen.
Geringere Fehlbeträge als erwartet im Haushaltsjahr 2016; weiterhin zu erwartende Fehlbeträge im Jahr 2017 - die jedoch mit Ausgleichsrücklagen gedeckt werden können. Außerdem ein Zuwachs an Arbeitsplätzen von zehn Prozent. Dies sind nur einige Aspekte der Rede des Uedemer Bürgermeisters Rainer Weber zum Haushaltsentwurf 2017.
Rückblickend auf das Ergebnis des zu Ende gehenden Jahres hob der Bürgermeister hervor, dass der zunächst erwartete Fehlbetrag von rund 1,6 Millionen Euro nunmehr nur 750.000 Euro beträgt. Die Gründe hierfür seien höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer, geringerer Personalaufwand und geringere Abschreibungen. Das Jahr 2015 wie auch das Jahr 2016 hätten sich besser entwickelt als erwartet. "Darüber sollten wir uns freuen", so Rainer Weber.
"Der Haushalt ist das Ergebnis täglicher Verwaltungsarbeit. Er ist ständigen Veränderungen unterworfen, er ruht nie", betonte der Bürgermeister in der Einleitung seiner Präsentation der Haushaltszahlen für das kommende Jahr. Dass die zu erwartenden Fehlbeträge nicht durch eine Kreditaufnahme ausgeglichen werden müssen, sondern aus der sogenannten "Ausgleichsrücklage" überbrückt werden können, täusche nicht über die Tatsache hinweg, dass die Gemeinde Uedem ihren Haushalt "strukturell" nicht ausgleichen könne.
In Zahlen ausgedrückt geht es um einen Fehlbetrag von 1,356 Millionen Euro. Nicht alle Kommunen hätten den Vorteil einer ausreichenden Ausgleichsrücklage, so Weber. Er sehe daher noch keinen Grund für Steuererhöhungen 2017.
Weiter hob er hervor, dass Rat und Verwaltung der Gemeinde sehr um Sparmaßnahmen bemüht seien. Die 2011 gegründete Arbeitsgruppe Gemeindefinanzen (die vor rund einem Monat ihre Zusammenarbeit wegen interner Differenzen beendet hatte, Anm. d. Redaktion) habe das Einsparpotential eingehend geprüft und herausgefunden, dass im nächsten Jahr weniger Einsparungen möglich seien.
Anders ausgedrückt: die Sparmöglichkeiten seien nahezu ausgeschöpft. Daraus schloss Bürgermeister Weber: "Eigentlich haben wir es gewusst: Die Gemeinde Uedem leistet sich keinen Luxus."
Dass die Kommune einen zehnprozentigen Zuwachs an Arbeitsplätzen verzeichnet, hob Weber besonders hervor. Die Kreiswirtschaftsförderung habe mitgeteilt, dass Uedem damit an der Spitze im Kreis liege.
In Zahlen: Im nächsten Jahr gibt es 238 Arbeitsplätze mehr. Anschließend übergab Bürgermeister Weber den Haushaltsplanentwurf an die Fraktionen zur Beratung in den Fachausschüssen. Abschließend wird in der Sitzung am 16. Februar über den Inhalt abgestimmt.
