Goch Diskussion um verkaufsoffene Sonntage
Goch · Trotz der neuen rechtlichen Bestimmung will die Stadt Goch ihr Mai- und Brunnenfest mit einem verkaufsoffenen Sonntag verbinden. Neue Ordnungsverfügung nötig. Eine Vielzahl von Händlern ist verärgert.
/ kLeve Wir müssen draußen bleiben. Dieser Spruch, der an vielen Schaufensterscheiben haftet und sich eigentlich auf Hunde bezieht, trifft nun auch auf einige Ladenbesitzer zu. Geschäfte, die nicht in den Innenstädten liegen, dürfen sich ab sofort an Stadtfesten nicht mehr beteiligen; ihnen wird verboten, an den Sonntagen zu öffnen. Und: Nicht jedes Stadtfest soll Anlass genug sein, die Geschäfte auch sonntags zu öffnen. Was auch Gochs Mai- und Brunnenfest betreffen könnte. Um die traditionelle Veranstaltung nicht aufgeben oder völlig verändern zu müssen, hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die bestehende Ordnungsverfügung zurückzuziehen und eine neue zu erlassen (RP berichtete). Die soll das Maifest als Sonderfall behandeln, anschließend muss eine Verfügung verabschiedet werden, die alle Termine einbezieht. Eine Mustersatzung vom Land wird abgewartet.
Jörg Thonnet, Vorstandsmitglied des Gocher Werberings, bedauert die Neuregelung sehr. "Das schadet besonders den kleineren Geschäfte, die doch jeder in seiner Stadt so gerne haben möchte. Wir nutzen die verkaufsoffenen Sonntage weniger für einen nennenswerten Umsatz, als für Werbung, Information, Kundengespräche. Mancher, der an einem solchen Tag neugierig wurde, kommt vielleicht an einem anderen wieder und kauft dann. Das ist für den Facheinzelhandel ganz wichtig." Wenn nun Goch eine neue verfügung erlasse, bedeute das nicht, dass die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sich damit zufrieden gebe. "Wenn Verdi vor Gericht eine einstweilige Verfügung erwirkt, haben wir Pech."
Eine Straßenparty wie das Mai- und Brunnenfest vorzubereiten sei ein erhebliche Aufwand und bedinge einige Investitionen. Es wäre schade, wenn die Bemühungen vergebens gewesen wären, findet Thonnet. Zumal die Mitarbeiter meist gar kein Problem mit dem ausnahmsweisen sonntäglichen Arbeitseinsatz hätten. "Wir ziehen hier doch an einem Strang und versuchen gemeinsam, etwas für Goch auf die Beine zu stellen." Thonnet erinnert daran, dass nahegelegene niederländische Städte an praktisch jedem Sonntag ihre Geschäfte öffneten, vom Internet gar nicht zu reden. Thonnet: "Für uns Einzelhändler wird die Luft immer dünner."
Eine sonntägliche Ladenöffnung aus Anlass einer Veranstaltung ist nur noch dann zulässig, wenn die Veranstaltung selbst für den Sonntag prägend ist. " Eine prägende Wirkung setzt voraus, dass die Anlassveranstaltung ohne die Sonntagsöffnung mehr Besucher anziehen muss als der alleinige verkaufsoffene Sonntag. Die prägende Wirkung kann aber nur dann angenommen werden, wenn ein enger räumlicher Bezug zwischen Veranstaltung und geöffneten Geschäften besteht", erläutert der Vorstand des Klever Citynetzwerks (KCN) seinen Mitgliedern in einem Schreiben. Was bedeutet: Geschäfte, die etwas weiter außerhalb des Geschehens liegen, werden ausgeschlossen. In Goch betrifft das die Ortsteile und die Unternehmen im Gewerbegebiet, etwa Küchen Schryvers oder hagebau Swertz.
Die Klever haben nach Beratung mit dem Ordnungsamt beschlossen, den Läden außerhalb der unmittelbaren City die Ladenöffnung an den entsprechenden Sonntagen zu untersagen. Astrid Vogell vom KCN-Vorstand bedauert: "Wir hatten rechtlich leider keine andere Möglichkeit. Das war die einzige Chance, dass wir die Stadtfeste mit verkaufsoffenem Sonntag weiter durchführen können." Der Baumarkt Swertz am Klever Ring ist vom Öffnungsverbot genauso betroffen wie die Niederlassung in Goch. Der Gocher Marktleiter Kai Hoffmann sieht kaum eine Chance, an künftigen einkaufsoffenen Sonntagen noch teilzunehmen. "Wir haben uns überlegt, stattdessen freitags und samstags besondere Angebote wie Rabatt- oder Losaktionen zu organisieren."
Ein Gewerbefest zu organisieren, wie es in Kleve erwogen wird, mache für Goch keinen Sinn, findet Thonnet, dafür gebe es "draußen" schlicht und einfach zu wenig Betriebe.
