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Goch
Doppelhaushalt verabschiedet

Goch. Mit der Stimmenmehrheit von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 genehmigt. In ihren Reden gingen die Fraktionsvorsitzenden teils hart miteinander ins Gericht. Von Michael Baers

Das Ergebnis stand schon vorher fest. Der Doppelhaushalt für 2010 und 2011 würde mit einer Mehrheit verabschiedet werden, das war sicher. Spannend war die Frage, wie viel Generaldebatte die Fraktionssprecher der im Rat vertretenen Parteien zuvor führen wollten.

Die Antwort darauf gab gleich zu Beginn Karl-Heinz Bremer von der CDU. Denn obwohl die Vorfrühlingssonne des ersten warmen Tages im Jahr malerisch am Gocher Horizont versank, täuschten auch die von Bremer zitierten Auszüge der Lyrik des RP-Karikaturisten Flinterhoff nicht darüber hinweg, dass er ausschließlich einen persönlichen und keinen politischen Grabenkampf führte. Ziel seiner Attacken: Ulrich Knickrehm.

"Peinlicher Populist"

Charakterlos sei der BFG-Vorsitzende, ein "peinlicher Populist", der "Goch in die Steinzeit zurückführen" wolle – und das waren noch die harmlosesten Bezichtigungen. Immer wieder griff Bremer Knickrehm so scharf an, dass seine Argumente für die Wirtschaftspläne der KulTOURbühne und des Kommunalbetriebes sowie Stellenplan und Haushaltssatzung völlig in den Hintergrund gerieten. Evelyn Billion, die Klaus-Dieter Nikutowski von der SPD vertrat, stellte die allgemeine Krise in den Vordergrund – die der Wirtschaft, nicht die der SPD. Ihre abschließende Bilanz schien jedoch beidem zu gelten: "Kommt Zeit, kommt Rat."

Als die Sonne dann untergegangen war, trat Knickrehm ans Rednerpult. Und bedankte sich bei Bremer, schließlich habe der ihm "60 Prozent" seiner Rede gewidmet. Gelassen konterte er die persönlichen Angriffe: "Soviel also zur ,miteinander Stadt'".

In seiner Rede, der längsten des Abends, geizte allerdings auch er nicht mit Anschuldigungen und verteilte sie gleichmäßig auf Bürgermeister Karl-Heinz Otto und die "Schuldenkoalition" (CDU, SPD und Grüne). Er rechnete vor, dass Goch die "mit weitem Abstand am höchsten verschuldete Stadt im Kreis Kleve" sei und bezeichnete Otto als einen "Schönwetterbürgermeister" – was jener lächelnd quittierte.

Strittige Auftragsvergabe

Der Haushalt weise "keine realistische" Perspektive auf und angesichts der Finanzlage solle der "Konzern Stadt Goch" verschlankt werden, führte Knickrehm aus. So könne auch die "auffällige Häufung von Auftragsvergaben an einen Architekten, der Mitglied dieses Rates ist", "sachgerecht" gehandhabt werden.

Als letzter war Jürgen Stoffelen von der ZIG an der Reihe und versuchte sich als Schlichter. SPD und BFG empfahl er "endlich das Kriegsbeil zu begraben", worauf es Billion spontan entfuhr: "Ich hab' doch gar keins ausgebuddelt". Doch Stoffelen, dessen Fraktion den Doppelhaushalt ebenso ablehnte wie BFG und FDP, ließ sich nicht beirren und verriet, dass er für den Fall der Fälle die entsprechende "Friedenspfeife" parat habe..

Quelle: RP
 
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