Goch Kindergartenbeiträge Thema im Rat
Goch · Verwaltung könnte beauftragt werden, ein neues Modell zu entwickeln.
Stimmt der Rat der Stadt Goch in seiner morgigen Sitzung (Beginn 18 Uhr) mehrheitlich zu, könnten die Weichen für ein neues Modell zur Berechnung der Kindergartenbeiträge gestellt werden. Dann würde die Verwaltung, wie in der vergangenen Woche vom Jugendhilfe- sowie dem Haupt- und Finanzausschuss empfohlen, damit beauftragt, die Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Goch neu zu berechnen. Basis dafür könnte nach einem entsprechenden Vorschlag von CDU, SPD und Grünen das bisherige Beitragsmodell sein. Allerdings soll vom Stufenmodell abgesehen und eine lineare Berechnung, die sich am Elterneinkommen orientiert, bevorzugt werden. Fest vorgegeben ist lediglich die generelle Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder sowie für Geringverdiener zukünftig beizubehalten.
Den Stein ins Rollen gebracht hatte ein Antrag des BürgerForums Goch (BFG). Im Vorfeld hatten die Politiker der Partei das bestehende Modell kritisiert und der Öffentlichkeit einen eigenen Vorschlag unterbreitet. Darüber hatte es in den Ausschüssen lange Diskussionen gegeben, an deren Ende der BFG-Vorschlag abgelehnt wurde. Im Jugendhilfeausschuss hatte die BFG-Fraktion dann für den abgeänderten Antrag von CDU, SPD und Grünen votiert, im Hauptausschuss am Tag danach zur Verwunderung der anderen Mitglieder dann aber dagegen gestimmt.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht der Antrag zur Errichtung einer Obdachlosenunterkunft an der Hervorster Straße sowie zwei Anliegen der Gocher Grünen. Einmal beantragt die Fraktion "die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs" auf der Brückenstraße im Bereich der Einmündung Susbrücke und auf der Bahnhofstraße im Bereich der Einmündung der Straße Susbrücke zur Nierswelle. Als Begründung führt Fraktionsvorsitzende Hildegard Fielenbach-Hensel das "hohe Verkehrsaufkommen" an.
Der zweite Antrag der Grünen beschäftigt sich mit dem Thema freies WLAN. In Kooperation mit dem gemeinnützigen Verein Freifunk Rheinland soll die Stadt Goch laut Drucksache "in den Sitzungsräumen und stark frequentierten Wartebereichen des Rathauses [...] ein öffentlich zugängliches WLAN-Angebot zu schaffen". Weitere WLAN-Orte in Goch sollen folgende Bereiche werden: "Stadtbücherei, Museum, Kultur- und Kongresszentrum Kastell, Volkshochschule, Jugendzentrum Astra, Wohnmobilstellplatz". Auch der Marktplatz, die Nierswelle und der Bahnhof werden erwähnt. Die Kosten hierzu seien mit dem einmaligen Anschaffungspreis von 50 bis 80 Euro pro Gerät und 10 Euro Stromkosten pro Jahr pro Router überschaubar.
