Goch Kita-Beiträge - kein Modell Lemgo in Goch

Goch · Rüdiger Wenzel stellt im Jugendhilfeausschuss das Ergebnis eines Vergleichs vor: Demnach rechnet sich die Übertragung der Lemgoer Beitragssätze nicht und brächte mehr Personalaufwand. SPD zieht daraufhin Antrag zurück.

Gut gefüllt war die Empore im Gocher Ratssaal, als es in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses um die Neukonzeption der Elternbeiträge für Kita und Tagespflege ging. Das Interesse an dem Fortgang des SPD-Antrages vom Juli war offensichtlich groß.

Damals hatten die Sozialdemokraten dem Rat der Stadt Goch unterbreitet, die Beiträge nach dem Vorbild der Stadt Lemgo neu zu gestalten. Begründung: "Der Antrag dient [...] der Entlastung einkommensschwacher Familien, einer gerechten Beitragserhebung [...] sowie [...] der Entlastung des städtischen Haushalts." Ein hehres Ziel, das sich mit dem Lemgoer Modell jedoch nicht erreichen lässt, wie Rüdiger Wenzel dem Ausschuss erläuterte.

Nachdem Katharina Verhoeven-Scholz (CDU) zunächst zur Vorsitzenden und Hildegard Fielenbach-Hensel (Grüne) zu ihrer Stellvertreterin ("Ein letztes Mal nehme ich die Wahl an", so Fielenbach-Hensel) gewählt worden waren, hatte Fachbereichsleiter Wenzel das Ergebnis des an die Verwaltung gerichteten Prüfungsauftrags vorgestellt: "In Goch haben wir bei den Kitas ein Stufenmodell, das sich nach dem Einkommen, dem Alter des Kindes und der Betreuungszeit richtet. In Lemgo gibt es keine Gehaltsstufen, sondern ein Prozentsatzmodell für jeden Einzelfall."

Außerdem gewähre Goch im Gegensatz zu der Stadt im Kreis Lippe Geschwisterkindern einen kostenlosen Kita- beziehungsweise Tagespflegeplatz und hier erhebe die Stadt auch nur 13 Prozent der gesamten Kita-Betriebskosten, obwohl laut Kinderbildungsgesetz (KiBiz) bis zu 19 Prozent möglich sind. Das führe in Goch dazu, dass man zugunsten des aktuellen Systems jährlich bewusst auf insgesamt gut 600 000 Euro verzichte.

Abschließend nannte Wenzel folgende Gründe, die gegen eine Übernahme des Lemgoer Modells sprächen: "Wir berechnen bei der Tagespflege exakt jede notwendige Stunde, die Eltern benötigen, während Lemgo da nur ein Stufenmodell vorsieht." Darüber hinaus erfordere die Berechnung der Elternbeiträge für Kitas nach dem Modell Lemgo eine "permanente Einzelfallberechnung und - bescheidung", die beim Gocher Modell entfalle. Lemgo bedeute in diesem Fall erhebliche Mehrarbeit und damit "zusätzlichen Personalbedarf", so Wenzel.

Daraufhin zogen die Sozialdemokraten ihren Antrag zurück. Fraktionsgeschäftsführer Willi Ratsak erklärte: "Wir sehen, dass das Modell Lemgo nicht auf Goch anwendbar ist. Unser Ziel war eine Entlastung der unteren Einkommen, Lemgo brächte aber das Gegenteil. Jetzt sind wir offen für Vorschläge von anderen Parteien."

Doch die kamen nicht. Josef van de Kamp, seit wenigen Tagen neuer Vorsitzender der Gocher CDU, sagte, dass es bei diesen Systemen immer Gewinner und Verlierer, mit der CDU aber keine Änderung zu Lasten des städtischen Haushalts geben werde. Da es im Anschluss keine weiteren Anträge gab, bleibt die aktuelle Beitragssatzung gültig und Wenzels Schlusswort bestehen: "Wir haben hier in Goch ein sauberes und überprüftes Modell."

(miba)
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