Goch Kosten für Asylbewerber in der Stadt Kleve explodieren
Goch · Kämmerer Haas rechnet für 2015 mit 2,5 Millionen Euro.
Der Klever Generationenbeirat hat eine Resolution des Rates an Bund und Land empfohlen, die Kommunen bei der Finanzierung von Asylbewerber zu unterstützen. Hintergrund: "Die explodierenden Kosten zerschießen uns unseren Haushalt", sagt Kleves Kämmerer Willibrord Haas. Für 2015 rechnet die Stadt mit 2,5 Millionen Euro, die sie stemmen muss. Damit ist das Defizit für Asylbewerber seit 2011 um das zehnfache gewachsen. 2011 betrug die Summe, die die Stadt nach Abzug der Zuschüsse von Bund und Land leisten musste, 250 000 Euro, 2014 waren es 1,36 Millionen Euro und dieses Jahr werden es 2,5 Millionen Euro sein.
Sonja Northing, Leiterin des Fachbereiches Arbeit und Soziales, stellte die Zahlen im Ausschuss vor: Jedem Asylbewerber stehen vergleichbar SGB II monatlich 359 Euro Geldleistung zu. (Für einen Partner gäbe es nochmals 323 Euro, für ein erwachsenes Kind 287 Euro). Davon müssen die Flüchtlinge Essen, Trinken und Bekleidung bezahlen. Die Krankenleistung ist frei. Allerdings zahlt das Land erst Krankenkosten ab 70 000 Euro. Damit kommen im Schnitt noch einmal monatlich 133 Euro pro Asylbewerber Krankenkosten auf das Stadtsäckel zu.
2012 wurden der Stadt 38 neue Flüchtlinge zugewiesen, 2013 waren es 90, 2014 kamen 153 neue hinzu und 2015 sind es bis jetzt 68. Nächste Woche kommen weitere zehn. Northing rechnet bis Ende des Jahres mit rund 280 neu zugewiesenen Flüchtlingen. Zur Zeit beziehen 304 Flüchtlinge in Kleve Zuwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, 187 Männer, 65 Frauen, 30 Kinder bis sechs und 17 Kinder bis 14 Jahre sowie fünf Jugendliche.
