Niersverband Politik für Finanzspritze

Goch/Weeze · Für ihre Aufgaben braucht die Organisation dringend mehr Geld. Empfohlen wird, die Beiträge einmalig um 40 Prozent anzuheben. Das sei sinnvoller, als die Erhöhung über Jahre zu strecken. Goch wird sich bald damit beschäftigen.

Es ist keine leichte Kost mit der Dietmar Schitthelm derzeit durch die Kommunen des Niersverbandes zieht. In Kevelaer dauerte es kürzlich gut zwei Stunden, um über die Situation zu informieren und diskutieren. Die dramatische Lage ist spätestens bekannt seit der Chef des Niersverbandes die Gemeinde Weeze als erste informiert hatte. Der Niersverband ist in finanzielle Schieflage geraten, die Rücklage geschrumpft. Jahrelang war versäumt worden, die Beiträge den Kosten entsprechend anzupassen.

Drei verschiedene Rettungs-Varianten stehen im Raum. Einmal würde es im kommenden Jahr eine saftige Erhöhung um rund 40 Prozent geben. Danach wäre die Situation dann wieder einigermaßen im Griff. Auch die Rücklagen würden sich stabilisieren. Die zwei anderen Varianten sehen jeweils kleinere Steigerungen über mehrere Jahre vor. Das würde eine Streckung bedeuten, gleichzeitig aber auch dazu führen, dass die Rücklagensituation noch einige Jahre angespannt wäre.

Weeze hatte sich bereits für die 40-Prozent-Variante ausgesprochen, jetzt traf Kevelaer die selbe Entscheidung. Diese Erhöhung würde für einen Vier-Personen-Haushalt Mehrkosten zwischen 50 und 60 Euro im Jahr ausmachen.

Bedenken waren lediglich von Seiten der FDP laut geworden. Die hatte ausgerechnet, dass die Variante zwei mit kleineren Steigerungen 20 000 Euro günstiger sei. Günther Krüger (KBV) rechnete aber vor, dass auf Dauer trotzdem die 40-Prozent-Variante die tragfähigste sei. "Nur mit dieser Variante reichen die Gebühren, um Rücklagen für den Verband im ausreichenden Maße zu schaffen."

Auf 40 Millionen Euro könne so die Rücklage anwachsen, bei der anderen Variante erhöhe sich die Rücklage lediglich auf 20 Millionen Euro. Da die Pflichtrücklage zehn Millionen Euro beträgt, sei der Puffer dann sehr dünn. "Da muss nur etwas Unvorhergesehenes passieren und schon wird es eng", meint Krüger. Falle eine Kläranlage aus, verursache das pro Tag bereits Kosten im sechsstelligen Bereich.

Aus Sicht von Krüger führt kein Weg an der 40-Prozent-Variante vorbei.

In Goch steht der Besuch von Dietmar Schitthelm noch aus. "Die Politik soll demnächst über das Thema informiert werden und dann eine Empfehlung aussprechen", erläutert Stadtsprecher Thorsten Matenaers Die Entscheidung fällt aber nicht in den Räten der Städte und Gemeinden, sondern in der Verbandsversammlung.

Vor den Sommerferien soll die Marschrichtung stehen. Der Beschluss soll im Dezember gefasst werden. Die Beitragserhöhung steht für 2019 an.

(zel)
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