Goch Sonntagsverkauf: Ausnahmen möglich
Goch · Nach einem Termin der Stadt Kevelaer im Wirtschaftsministerium gibt es die Hoffnung, dass mehr Läden öfter verkaufen dürfen. Bürgermeister Dominik Pichler fand das Gespräch in Düsseldorf "erstaunlich positiv".
Über das Thema "Sonntagsöffnung" wird in der Marienstadt weiter rege diskutiert. Das zeigen auch die Kommentare auf der Facebook-Seite der "Initiative Sonntagsöffnung". Tenor ist, dass es in einer Wallfahrtstadt wie Kevelaer möglich sein müsse, dass Pilger sonntags einkaufen können. "Fußpilger brauchen eventuell nach 100 Kilometer Fußmarsch und Blasen an den Füßen neue Schuhe oder Sandalen oder Socken und vielleicht auch ein frisches Hemd", lautet beispielsweise ein solcher Eintrag.
Wie mehrfach berichtet, war die Stadt Kevelaer von den Aufsichts-Behörden nach Hinweisen einer Bürgergruppe aufgefordert worden, die Öffnung am Sonntag strenger zu kontrollieren. Daraufhin hatte die Kommune viele Geschäfte, die bislang geöffnet hatten, anweisen müssen, künftig zu schließen. Etwa Textiler oder Schuhhändler.
Das hat für viel Verärgerung und Unverständnis gesorgt. Bei der Bürgerkonferenz zur Innenstadt-Entwicklung hatte Gabriele Polders, Vorsitzende des Verkehrsvereins, ausgeführt, dass es Einzelhändler gebe, die über Umsatzeinbußen von 20 bis 30 Prozent klagen, weil sie sonntags nicht mehr öffnen könnten.
Die Verantwortlichen der Stadt haben immer betont, dass sie an die Gesetze gebunden seien und sie eben auch umsetzen müssten. Gleichzeitig gab es den Wunsch, nach Ausnahmeregelungen für Kevelaer zu suchen. Dazu hat es jetzt ein Gespräch im Wirtschaftsministerium gegeben. "Das ist erstaunlich positiv verlaufen", sagt Bürgermeister Dominik Pichler. Zwar hätten die Fachleute aus dem Ministerium deutlich gemacht, dass man die generelle Regelung für den Sonntag nicht anpacken werde. "Aber uns wurden Möglichkeiten aufgezeigt, wie es mehr verkaufsoffene Sonntage in Kevelaer geben könnte", sagt Pichler, der seine Hoffnung auf den Paragraf 10 des Ladenöffnungsgesetzes setzt. Darin geht es um Ausnahmen im öffentlichen Interesse. "Man hat uns die Bereitschaft signalisiert, entsprechende Anträge wohlwollend zu prüfen."
Auf Anfrage der RP stellte eine Sprecherin des Ministeriums klar, dass es beim grundsätzlichen Thema "Sonntagsöffnung" kein Entgegenkommen geben könne. "Daran wird nicht gerüttelt", sagt Ulrike Coqui, Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Wer genau öffnen dürfe, sei im Ladenöffnungsgesetz geregelt. Es habe Anzeigen gegeben, dass in Kevelaer dagegen verstoßen wurde. Daraufhin hätte die Behörde reagieren müssen. "Unsere Fachleute haben in dem Gespräch mit Kevelaer aber deutlich gemacht, dass es durchaus Ausnahmen für weitere verkaufsoffene Sonntage geben könnte." Eben dann, wenn es besondere Ereignisse gebe. Als Beispiel nannte die Sprecherin die Motorradwallfahrt. Solche Ausnahmen würden auch andere Kommunen in Anspruch nehmen. So habe es in Zülpich zur Landesgartenschau auch zusätzliche verkaufsoffene Sonntage gegeben. Der Ball liege jetzt aber bei der Stadt Kevelaer. Sie müsse genaue Anträge für zusätzliche Sonntage einreichen und dann eben auch begründen, warum eine Öffnung an diesem Termin von öffentlichem Interesse ist.
