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Goch
Teilerfolg: Stadt Kleve spart 16 416,26 Euro an Beihilfen

Goch. Die Stadt Kleve, die nicht abgeneigt ist, unterschiedliche Auffassungen gerichtlich klären zu lassen, konnte gestern vor dem Verwaltungsgericht einen Teilerfolg verbuchen. Der 1. FC Kleve hatte geklagt, da die Stadt aus Sicht des Vereins unberechtigt Sportbeihilfen für die Jahre 2011, 2012 und 2013 einbehalten hatte. Von Peter Janssen

Die Argumentation der Verwaltung, warum sie die Beihilfen für die Unterhaltung der Sportanlagen nicht auszahlt, lautet: Der Verein sei zu diesen Zeitpunkt nicht leistungsfähig gewesen. Das Gericht folgte der Sichtweise der Verwaltung teilweise. Für die Jahre 2011/2012 muss die Stadt keine Beihilfen an den FC auszahlen und spart dadurch 16 416,26 Euro. Für 2013 stehen dem Fußballclub hingegen 7590,63 Euro zu, da in diesem Jahr das Insolvenzverfahren abgeschlossen und die Leistungsfähigkeit wieder hergestellt war.

Die Prozesskosten muss der Verein zu zwei Drittel tragen, die Stadt muss ein Drittel übernehmen. Um diesen Betrag reduziert sich dementsprechend die eingesparte Summe.

Einen Hinweis habe der Richter der Klever Verwaltung im Rahmen des Verfahrens mit auf den Weg gegeben, so ein Gerichtssprecher. Wenn man schon Sportförderrichtlinien aufstelle, so solle man diese auch einhalten. Denn die Stadt zahle die Gelder pauschal aus und nicht auf Antrag, wie es sein müsse, so der Sprecher.

(Jan)
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