Goch Xanten führt wie Goch die Sex-Steuer ein
Goch · 40 000 Euro hatte Gochs städtische Haushälterin, Kämmerin Bettina Gansen, im vergangenen November als jährliche Einnahmemöglichkeit aus einer in Goch ganz und gar neuen Steuer: die Sex-Steuer, abgabepflichtig auf Vergnügungen spezieller Art, hat die Erwartungen – noch – nicht ganz erfüllt, weil die Stadt inzwischen wohl alle größeren "Anbieter" kennt – nicht aber die Kleingewerbetreibenden, die Dienstleistungen beispielsweise nach vorheriger Absprache per Handy in ihren privaten Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.
40 000 Euro hatte Gochs städtische Haushälterin, Kämmerin Bettina Gansen, im vergangenen November als jährliche Einnahmemöglichkeit aus einer in Goch ganz und gar neuen Steuer: die Sex-Steuer, abgabepflichtig auf Vergnügungen spezieller Art, hat die Erwartungen — noch — nicht ganz erfüllt, weil die Stadt inzwischen wohl alle größeren "Anbieter" kennt — nicht aber die Kleingewerbetreibenden, die Dienstleistungen beispielsweise nach vorheriger Absprache per Handy in ihren privaten Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.
Da recherchieren Mitarbeiter der Stadt also noch, in typischen Druckerzeugnissen und im Internet. Für Christian Strunk, Xantens wohl bald scheidenden Bürgermeister, war eine überschlägige Recherche erst mal genug. Er schlug "seinem" Stadtrat nun ebenfalls die Erhebung einer Abgabe vor. Die heißt amtsdeutsch nicht ganz so kompliziert wie die Gocher Vorlage. Strunk nannte sie für die Beratungen in den politischen Gremien "Steuer für sexuelle Vergnügungen in der Stadt Xanten". Und Strunk rechnete. Kam auf ein noch besseres Ergebnis als die Gocher Kämmerin mit ihren 40 000 Euro. Strunk packte zehn Prozent drauf, rechnete erst mal nach und dann dem Rat vor, man könne auf 44 000 Euro kommen. Schnell gehen soll nun alles in Xanten. So schnell wie in Goch. Noch in diesem Jahr soll besagte Steuer eingeführt werden. Damit sie nächstes Jahr dann volles Geld bringt. Zum Vergleich: Die Gocher beschlossen ihre neue Vergnügungsabgabe Ende vergangenen Jahres. Seit Anfang 2013 ist sie zu zahlen. Wer jetzt erst bekannt wird, erwischt oder auch angeschwärzt, vom Wettbewerb (denn auch das kommt nach RP-informationen aus Vergnügungs-Kreisen vor), der muss rückwirkend zahlen, zum 1. Januar.
Natürlich geht es dem Xantener Rat darum, die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern. Aber, so Strunk: "Wenn uns dadurch die Betriebe verlassen, bin ich auch nicht traurig." Eine Überlegung, die in Goch schon ganz offen ausgesprochen wurde. Nicht in der Politik, sondern bei Gastronomen des Gewerbes. Ulla Oberender, Inhaberin des Clubs "FKK van Goch" und bundesweit als RTL2-"Rotlichtexpertin" bekannt, hat, wie sie seinerzeit im RP-Gespräch berichtete, in unterschiedlichen Kommunen schon ganz unterschiedliche Erfahrungen mit einer solchen Steuer gemacht. Sie ließ juristische Schritte prüfen und schloss einen Umzug ihres Betriebes nicht aus.
