Grevenbroich Das Ja-Wort soll deutlich teurer werden
Grevenbroich · Für den schönsten Tag im Leben sollen Heiratswillige in Grevenbroich mehr zahlen. Die Stadt will damit die Personalkosten komplett decken.
Bereits 2017 hatte die Verwaltung einen Entwurf für eine Gebührenanhebung - um durchschnittlich 20 Prozent - vorgelegt, einen solchen Anstieg sieht auch der Sanierungsplan der Stadt für 2018 vor. Zuvor hatte die Gemeindeprüfungsanstalt NRW bei ihrer Prüfung ein Erhöhungspotenzial ausgemacht - ihre Anregung: Die Stadt solle für Trauungen außerhalb des Standesamtes kostendeckende Gebühren nehmen. Damit würde sie von ihrer bisherigen Erhebung auf Basis der - in zahlreichen Kommunen angewendeten - Verwaltungsgebührenordnung NRW abrücken. Eine Gratwanderung, denn deutlich höhere Gebühren als in anderen Städten könnten den "Hochzeitsstandort Grevenbroich" gefährden.
Rund 18.000 Euro Mehreinnahmen erwartete die Stadt bei einer 20-prozentigen Anhebung. Beigeordneter Florian Herpel hatte angemerkt, dass ein solcher Anstieg "nur marginale Auswirkungen auf das Gesamtbudget der Brautleute" hätte, im Durchschnitt würden sich Brautpaare die Hochzeit 6000 Euro kosten lassen. Eine Entscheidung blieb damals aus, die Politik vertagte das Thema. Nun legt die Verwaltung neue Zahlen auf den Tisch.
Kostenberechnungen hätten ergeben, dass ein Gebührenanstieg um 20 Prozent "selbst die Personalkosten nicht vollständig deckt. Hierfür wäre eine Erhöhung um etwa 25 Prozent notwendig", erklärt Bürgermeister Klaus Krützen in der Vorlage für den Rat. Genau dies schlägt die Verwaltung nun vor. Einige Beispiele: Für die Eheschließung im Schloss Hülchrath oder in der Villa Erckens sollen 55 statt bislang 34 Euro berechnet werden - ein Anstieg um fast 62 Prozent. Beim Ja-Wort im Haus Hartmann sollen 35 Euro fällig werden, bislang wird für diesen Hochzeitsort keine zusätzliche Gebühr erhoben. Für das Haus Hartmann und die Villa Erckens erhebt die Stadt als Eigentümerin zudem ein Benutzungsentgelt von 195 Euro (zuzüglich Mehrwertsteuer).
Teurer werden sollen insgesamt 17 Leistungen des Standesamtes: Für die Prüfung der Ehevoraussetzungen bei Anmeldung der Eheschließung sollen 55 statt 40 Euro bezahlt werden (37,5 Prozent mehr). Ist ausländisches Recht zu beachten, sollen 85 statt 66 Euro fällig werden (knapp 29 Prozent mehr). Der gleiche Betrag muss bezahlt werden, wenn außerhalb der üblichen Öffnungszeiten des Standesamtes die Ehe geschlossen wird. Eine Bescheinigung über eine Namensänderung soll mit zwölf statt neun Euro zu Buche schlagen, eine Einsicht in ein Personenstandsregister mit acht statt sechs Euro.
Trotz solcher Aufschläge spricht die Verwaltung von einem "weiterhin moderaten" Einstieg in "den Prozess einer Gebührenanpassung". Das weist darauf hin, dass weitere Anhebungen drohen könnten. Die Stadt schlägt vor, "eine auskömmliche Gebührenstruktur" zu ermitteln beziehungsweise Maßnahmen zu erarbeiten, wie die Kosten gesenkt werden können.
