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Grevenbroich
Etat: Stadt übertrifft ihr Einsparziel

Grevenbroich: Etat: Stadt übertrifft ihr Einsparziel
Höhere Parkgebühren sollen mehr Einnahmen bringen, das gesteckte Ziel wird aber verfehlt. FOTO: L. Berns
Grevenbroich. Die Stadtverwaltung wird bei der Haushaltssanierung ihr Konsolidierungsziel für 2016 aller Voraussicht nach übertreffen. Bei mehreren Sanierungsmaßnahmen aber werden die Planzahlen verfehlt - etwa bei den Parkeinnahmen. Von Carsten Sommerfeld

Nach der Sommerpause hat die Kämmerin Monika Stirken-Hohmann für die Politiker gute Nachrichten: Die Haushaltskonsolidierung im Sanierungsplan wird in diesem Jahr voraussichtlich höher ausfallen als ursprünglich berechnet - mit rund 4,5 Millionen Euro wird das Einsparergebnis das zunächst berechnete Ziel um rund 900.000 Euro übertreffen. "Wir sind auf dem richtigen Kurs", sagt Ralf Müller vom Bürgermeisterbüro.

Mit dem Verzicht auf diese Blumen am Museum spart die Stadt 11.500 Euro im Jahr. FOTO: NGZ-Archivfoto L. Berns

Doch Stirken-Hohmann blickt bereits in die Zukunft: "Wir müssen uns weiter verbessern", erklärt die Kämmerin. Schließlich sollen von 2014 bis 2024 im Haushalt insgesamt 78,87 Millionen Euro eingespart werden - da ist für weitere Verbesserungen viel Luft nach oben.

50 Maßnahmen sieht der vom Rat beschlossene Sanierungsplan der Stadt vor, um Kosten zu senken oder Einnahmen zu verbessern. Die Kämmerei hat dafür den halbjährlichen Bericht an den Landrat (Stichtag 30. Juni) erstellt. Darin werden grüne, gelbe und rote Ampeln vergeben - je nachdem, ob das gesteckte Ziel erreicht oder verfehlt wird. Grün gibt's beispielsweise für die 2014 angehobene Grundsteuer B: Die Stadt rechnet für dieses Jahr jetzt mit 1,366 Millionen Euro Einnahmen, 206.800 Euro mehr als zunächst kalkuliert.

Bei den Immobilienverkäufen wurden 578.000 Euro erzielt, die zunächst bei den Zielen nicht kalkuliert worden waren. Und "beim Fortbildungsbudget wurden 100.000 statt 50.000 Euro eingespart", sagt Stirken-Hohmann.

Auch bei der Gebäudereinigung wird das Konsolidierungsziel voraussichtlich nicht erreicht. FOTO: C. Goettert

Doch im Bericht wurden auch neun rote Ampeln verteilt. "Da müssen wir noch daran arbeiten, um unsere Ziele zu erreichen", so Stirken-Hohmann. Die Anhebung der Parkgebühren vor zwei Jahren sollte 2016 eigentlich 221.000 Euro mehr in die Stadtkasse spülen, nun schätzt die Verwaltung das Plus auf nur 165.000 Euro. "Das Konsolidierungsziel war zu ambitioniert", erklärt Stirken-Hohmann. Die Privatisierung der Offenen Ganztagsgrundschulen wird dieses Jahr nach Berechnungen im Rathaus zu Einsparungen von lediglich 129.000 statt 428.000 Euro führen. Die geplante Einsparung bei der Gebäudereinigung wird voraussichtlich um 30.000 Euro verfehlt. Gründe sind mehr zu reinigende Flächen, etwa durch die neue Feuerwache in Frimmersdorf, und mehr Krankheitsfälle. Auch bei der Musikschule wird die angestrebte Kostenreduzierung um 97.000 Euro wohl nicht erreicht, realisiert werden voraussichtlich nur 59.200 Euro. Hierbei sieht die Kämmerin aber nicht die Stadt in der Pflicht. Die Jugendmusikschule wird vom Kreis betrieben, der müsse Kosten senken oder Einnahmen verbessern

Insgesamt aber wird das Konsolidierungsziel übertroffen. "Nicht erreichte Ziele werden an anderer Stelle ausglichen", so Stirken-Hohmann. Auch kleine Positionen wirken sich aus. Der Verzicht auf Sommerblumen am Museum schlägt mit 11.500 Euro weniger zu Buche. Stattdessen wurde Bodendecker gepflanzt, fürs dauerhafte Grün gibt's ebenfalls eine grüne Ampel,

Quelle: NGZ
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