| 00.00 Uhr

Bundestagswahlkampf
Grevenbroicher Parteien sollen früher plakatieren dürfen

Das sind die Wahlplakate in NRW
Das sind die Wahlplakate in NRW FOTO: spd
Grevenbroich. Die Parteien und Wählergemeinschaften sollen bei künftigen Wahlen zwei Tage früher als bisher plakatieren können. Das schlägt die Stadtverwaltung vor, die Verordnung zur Werbung in der Stadt soll entsprechend geändert werden.

Im Landtagswahlkampf im April hatte es nämlich Ärger gegeben. Die FDP hatte moniert, dass Plakate von CDU und SPD bereits vor dem Stichtag für das erlaubte Plakatieren, 2. April, sechs Wochen vor der Wahl, zu sehen gewesen waren. Die Liberalen forderten "ein faires Spiel", stellten zur Wahlwerbung mehrere Anträge.

Politiker aus CDU und SPD erklärten die vorzeitige Aktion unter anderem damit, dass der Stichtag auf eine Sonntag falle, der ein Ruhetag sei - und sich ehrenamtliche Wahlkampfhelfer nicht auch noch den Sonntag kaputt machen müssten.

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Lösung: Bei künftigen Wahlkämpfen sollen die Plakate bereits ab dem 44. Tag vor dem Wahltag ab 16 Uhr aufgehängt werden können. Da die Wahltermine auf Sonntagen liegt, kann also bereits am Freitag gestartet werden.

Die Grevenbroicher Liberalen hatten zudem neue Regeln für die Wahlplakate im Stadtgebiet gefordert. Danach sollten kleine Poster an Straßenlaternen in Zukunft passé sein. Kleinformatige Wahlplakate sollten nur noch an von der Stadt bereitgestellten stationären Stellwänden erlaubt sein - an "zentralen" Orten. Mit dieser Lösung solle der Kampf um die "werbewirksamste Laterne" verhindert werden.

Für den Bundestagswahlkampf bleibt es bei der Standortwahl aber noch beim Alten, da die organisatorischen Vorbereitungen der Parteien und Wählergemeinschaften "zum größten Teil bereits abgeschlossen" sind. Laut Bürgermeister Klaus Krützen will die Verwaltung das Thema nach der Bundestagswahl wieder aufgreifen. Im Vorfeld hat die Stadt bereits eine Liste mit potenziellen Standorten für Wahlkampfplakattafeln erstellt. Insgesamt wurden 37 Standorte erfasst, an denen insgesamt 56 Tafeln möglich wären.

(cso-)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Bundestagswahlkampf: Grevenbroicher Parteien sollen früher plakatieren dürfen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.