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Grevenbroich
Grüne wollen für mehr Bürgerbeteiligung werben

Grevenbroich. Die Gemeindeordnung ermöglicht es Bürgern, sich in kommunalen Angelegenheiten direkt an den Rat zu wenden. Nach Beobachtungen der Grünen, wird dieses Instrument in Grevenbroich aber nur in einem geringen Umfang angewendet. "Vermutlich, weil diese Beteiligungsmöglichkeiten in der Stadt kaum bekannt sind", sagt Fraktionsvorsitzender Dirk Gawlinski. Er hat die Verwaltung jetzt dazu aufgefordert, über ihre Internet-Plattform umfassend aufzuklären. Sie soll sich dabei ein Beispiel an den Städten Bonn und Tönisvorst nehmen.

Die beiden Kommunen informieren auf ihren Homepages schon darüber, wie zum Beispiel eine Einwohnerfragestunde im Rat genutzt werden kann oder wie Anregungen und Beschwerden an die zuständigen Stellen gerichtet werden können. Zudem wird die Möglichkeit geboten, Fragen, Anregungen und Beschwerden online als "Bürgerantrag" an den Stadtat zu stellen - die Ergebnisse werden ebenfalls auf der Internetseite dokumentiert. Dieser Service soll künftig auch für die Grevenbroicher Bürger angeboten werden, fordern die Grünen.

"Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene ist wichtig für die Akzeptanz politischer Entscheidungen, außerdem fördern sie die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt", sagt Gawlinski. Sein Vorschlag: Die Stadt soll auf ihrer Homepage unter dem Button "Politik" einen eigenen Unterpunkt für "Bürgerbeteiligung" einrichten.

Mit dem gestern bei Bürgermeister Klaus Krützen eingereichten Antrag der Grünen wird sich der Rat in seiner nächsten Sitzung beschäftigen. Er tagt am Donnerstag, 28. Januar, im Bernardussaal am Alten Rathaus. Beginn ist um 18 Uhr.

(wilp)
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