Grevenbroich Stadt arbeitet an neuen Kita-Gebühren
Grevenbroich · Eltern protestierten gegen die geplanten Geschwisterkind-Beiträge in den Tagesstätten - mit Erfolg. Die Stadt verfolgt das Thema nicht mehr. Alternativ wird zurzeit an einer komplett neuen Beitragsstruktur für die Tagesstätten gearbeitet.
Die bei Eltern umstrittene Beitragspflicht für Geschwisterkinder in Kindergärten und Tagespflege ist vom Tisch. Das erklärte Bürgermeisterin Ursula Kwasny gestern auf Anfrage unserer Zeitung. "Für das nächste Kindergartenjahr kann ich Entwarnung geben. Die Eltern haben somit Planungssicherheit", betonte die Verwaltungschefin. Kwasny geht davon aus, dass die Regelung auch in Zukunft nicht wie vorgesehen umgesetzt werde. Vielmehr arbeite das Dezernat des Beigeordneten Michael Heesch zurzeit an einer komplett neuen Beitragsstruktur für die Grevenbroicher Kindertagesstätten. Sie soll voraussichtlich im August nächsten Jahres in Kraft treten.
Nach dem Sanierungsplan der Stadt sollten jährlich zusätzlich 100.000 Euro durch die Einführung der Geschwisterkind-Beiträge eingenommen werden. Diese Summe hatten Jugendpolitiker vor Augen, als sie sich für eine neue Regelung aussprachen. Was sie bei ihrem Beschluss offenbar nicht wussten: Lediglich 159 Eltern aus dem Stadtgebiet hätten für diese hohe Summe herhalten müssen. Darauf machten erst Mütter und Väter der Initiative "Für ein familienfreundliches Grevenbroich" aufmerksam, die mit mehr als 4000 Unterschriften gegen die Pläne der Stadt protestierten.
Mit Erfolg. Denn jetzt setzt die Verwaltung noch einmal alles auf Anfang. "Wir suchen nach Möglichkeiten, das Problem anderweitig zu lösen - also die 100.000 Euro an anderer Stelle einzusparen", berichtete Ursula Kwasny. Dies soll mit Hilfe einer neuen Beitragsstruktur für die Kindertagesstätten geschehen, die im Sommer 2016 greifen soll.
Details dazu kann die Bürgermeisterin momentan noch nicht nennen. Ihre Fachverwaltung sammele zurzeit aktuelle Daten, die als Grundlage für das neue Modell dienen sollen - das dauere noch einige Zeit. Die Kritik, dass damit ein unpopuläres Thema aus dem Bürgermeister-Wahlkampf herausgenommen wird, weist Kwasny entschieden zurück. Es gehe jetzt nicht mehr um die Geschwisterkind-Regelung, sondern vielmehr um eine Neuregelung des Erhebungs-Systems.
Nach Informationen unserer Zeitung will die Fachverwaltung das Kita-Anmeldeverfahren bis August abwarten und dann neue Rechenmodelle vorlegen, die zunächst in einem politisch besetzten Arbeitskreis erörtert und in den Klausuren für den Haushaltsplan 2016 diskutiert werden sollen. Auf dieser Grundlage soll dann eine neue Satzung verabschiedet werden.
Das Ziel der Stadt: Mit der neuen Struktur muss sie nicht nur die Zielquote an Elternbeiträgen (jährlich rund 2,3 Millionen Euro) erreichen - auch die 100.000-Euro-Vorgabe des Sanierungskonzepts muss darin verarbeitet werden. "Natürlich wird es am Ende wieder Mütter und Väter geben, die mehr oder weniger belastet werden. Es gibt halt kein System nach dem Motto ,Wasch mir den Pelz und mach mich nicht nass'", sagt ein Vertreter der Verwaltung. Über die Arbeiten an der neuen Beitragsstruktur wird die Stadt morgen im Fachausschuss berichten.
