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Grevenbroich
Stadt muss für Flüchtlinge draufzahlen - Neuss nicht

Grevenbroich. Rund 2,3 Millionen Euro muss die Stadt Grevenbroich für die Flüchtlinge in diesem Jahr aus eigener Tasche zahlen - die vom Land gezahlten Pauschalen reichen laut Kämmerin Monika Stirken-Hohmann nicht aus, um die Kosten zu decken. Besser hat es da offensichtlich die Nachbarstadt Neuss.

Laut Stadtverwaltung dort reichen die vom Land für 2015 nach Neuss überwiesenen Pauschalen zur Finanzierung der Kosten für die Flüchtlinge aus. Neuss gewinnt, da das Land doppelt für die Flüchtlinge zahlt, die in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) leben. Die derzeit 2000 Bewohner werden auf das Flüchtlingskontingent angerechnet, das die Stadt aufnehmen muss. Da das Land aber seine pauschalen Zuschüsse nach einem Schlüssel überweist und die ZUE-Bewohner nicht herausrechnet, profitiert Neuss. Dieser finanzielle Vorteil soll allen Kommunen mit Landeseinrichtungen zur Flüchtlingsaufnahme zugute kommen.

Doch im Grevenbroicher Rathaus wird auf Nachfrage eine andere Rechnung aufgemacht. Die Stadt hatte im Sommer als Amtshilfe in der Alten Feuerwache und der Turnhalle nebenan eine Notunterkunft für 150 Flüchtlinge eingerichtet - sie soll Anfang 2016 ins Alte Finanzamt ziehen. Auch die Grevenbroicher Notunterkunft wird, wie Stadtsprecherin Ines Hammelstein erklärt, vom Land finanziert. Allerdings: "Die pauschalen Zuweisungen für die Flüchtlinge zahlt das Land uns nur für die dauerhaft der Stadt zugewiesenen Asylbewerber, nicht für die Flüchtlinge in der Notunterkunft in der Alten Feuerwache und Turnhalle", so Hammelstein. Bei der Berechnung der Flüchtlinge, die Grevenbroich aufzunehmen hat, werden allerdings - wie in Neuss - die Menschen in der Notunterkunft und in der Unterkunft des Kreises am Berufsbildungszentrum berücksichtigt.

In den kommenden Jahren kann die Stadt mit höheren Zuweisungen rechnen. Grevenbroich kann dann mit 6,8 Millionen Euro vom Land rechnen, die Pauschale wird laut SPD-Landtagsabgeordnetem Rainer Thiel von 7558 auf 10.000 Euro angehoben. 2017 wird von der Jahrespauschale auf monatliche Zahlungen umgestellt.

(cso-)
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