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Grevenbroich
Streit um NRW-Schulprogramm

Grevenbroich. Facebook-Äußerung von SPD-Chef Thalmann löst Debatte mit der CDU aus.

Das Zwei-Milliarden-Euro-Programm des Landes für Schulen hat in Grevenbroich eine Debatte zwischen CDU und SPD ausgelöst. Nun schaltet sich Max von Borzestowski, Vorsitzender der Jungen Union (JU), ein. Er wirft SPD-Vorsitzendem André Thalmann vor, unzureichend informiert zu sein. Anlass für die Diskussion ist die Kritik von Landratskandidatin Heike Troles (CDU), dass bei der Verteilung der Mittel der kreisangehörige Raum benachteiligt werde. Grevenbroich mit 62.000 Einwohnern erhalte 55,80 Euro pro Kopf, Duisburg mit 486.000 Einwohnern 178,64 Euro.

Die Kritik wies neben Landtagsabgeordnetem Rainer Thiel (SPD) auch Thalmann zurück. In einem Kommentar auf Facebook erklärte der Stadtverbandschef, dass Troles sich erst einmal informieren solle: "Die Förderung orientiert sich nach den Schülerzahlen, nicht nach den Einwohnerzahlen."

Stimmt nicht, kontert der JU-Vorsitzende, der das Informationsdefizit bei Thalmann sieht. Die Berechnung basiere je zur Hälfte auf den Schülerzahlen und auf der Systematik der Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzvergleich. "Und genau das ist ungerecht." Von Borzestowski hat nachgerechnet: Grevenbroich würde bei einer Berechnung allein nach Schülerzahlen rund zwei Millionen Euro mehr als die 3,4 Millionen erhalten, die tatsächlich in die Stadt fließen. "Die Landesregierung beabsichtigt eine ungerechte Verteilung zugunsten der hoch verschuldeten Ruhrgebietsstädte", so der JU-Vorsitzende, der gegenüber Thalmann erklärt: "Ich vermute, dass ihre Genossen Sie informiert haben, dass Sie hier daneben liegen, und Sie den Kommentar daher gelöscht haben."

"Ich stehe zu meiner Äußerung. Ich habe den Kommentar gelöscht, weil das Thema zu komplex ist, um im Internet erörtert zu werden", entgegnet Thalmann. "Ich biete der CDU an, dass wir das Thema bei einer Podiumsdiskussion diskutieren", sagt der Parteivorsitzende "Ich verstehe, dass Frau Troles sich profilieren muss, hier sollte sie es lieber lassen. Es stimmt nicht, dass per se Ruhrgebietsstädte bevorteilt werden, es kann auch einnahmeschwache Kommunen im Rheinland betreffen. Das Land tut so viel für die Kommunen wie seit Jahren nicht, bei den Schlüsselzuweisungen für die Kommunen gibt es eine Rekordsumme von 10,38 Milliarden Euro."

(cso-)
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