Grevenbroich UWG kritisiert Feuerwehr: Autos zu teuer
Grevenbroich · Unabhängige beschäftigten sich in ihrer Klausur mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2016.
Deutliche Kritik an der Feuerwehr übte die UWG nach ihrer Klausur zum städtischen Haushalt 2016. "Ein wirklicher Einsparwille der Verwaltung und des Wehrleiters ist immer noch nicht erkennbar", sagte Fraktionsvorsitzender Carl Windler. Sein Beispiel: Alleine für den Kauf neuer Feuerwehrfahrzeuge seien für die Jahre 2016/17 rund 535.000 Euro angesetzt worden. Das sei zu viel, meinen die Unabhängigen. "Durch entsprechende Anträge werden wir versuchen, diese Kosten zu reduzieren, ohne dabei die Sicherheit der Bürger aus den Augen zu verlieren", kündigte Windler an.
Die im Haushalt für die Flüchtlingshilfe veranschlagten Investitionen von zehn Millionen Euro seien unumgänglich, so der Fraktionschef. Er kritisierte jedoch, dass die von Land und Bund fließenden Zuschüsse in diesem Bereich grundsätzlich als Einnahmen der Stadt gewertet werden. Das wirke sich negativ bei den Abgaben zur Kreisumlage und beim "Fonds Deutsche Einheit" aus; der Haushalt würde sich damit weiter verschlechtern. Die UWG-Fraktion mache sich daher für einen "Sonderhaushalt Flüchtlingshilfe" stark, um die Landes- und Bundesmittel zweckgebunden einsetzen zu können, sagte Windler.
Die Kosten für das Rathaus-Personal seien aus Sicht der UWG erschreckend angestiegen. Zudem würden sich im Verwaltungsapparat - außerhalb der aufwendigen Bearbeitung von Asylanträgen - zahlreiche Überstunden anhäufen. "Aus unserer Sicht müssen hier Effizienzsteigerungen durch personelle Umbesetzungen erzielt werden", betonte Carl Windler. Zudem müsse die Zusammenarbeit der Ämter untereinander verbessert werden.
Als Resümee der zweitägigen Etatberatungen machte die UWG deutlich, dass sich der Haushaltsentwurf - trotz des Sanierungskonzeptes - "desaströs" darstelle. "Der Verbrauch des Eigenkapitals kann weiterhin nicht gemäßigt oder gar gestoppt werden", sagte Carl Windler. Tiefgreifende Maßnahmen seien für die Unabhängigen nicht zu erkennen.
